Protokoll der Landratssitzung vom 17. Juni 2010
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2009-281 vom 15. Oktober 2009 Postulat von Klaus Kirchmayr, Grüne Fraktion: Austiefung Kraftwerk Birsfelden - Beschluss des Landrats vom 17. Juni 2010: < überwiesen und abgeschrieben > |
Nach Landratspräsident Hanspeter Frey (FDP) ist die Regierung bereit, das Postulat entgegenzunehmen, wobei sie es anschliessend abschreiben möchte.
> Begründung des Regierungsrats
Klaus Kirchmayr (Grüne) dankt für die sehr gute und ausführliche Antwort, die sehr seriös recherchiert worden sei, und ist, da er sich der Schlussfolgerung der Regierung anschliessen könne - wünschenswert, aber momentan wohl unverhältnismässig -, mit der vorgesehenen Abschreibung einverstanden.
Es ist besser, damit bis zu den anstehenden Konzessionsneuverhandlungen zuzuwarten.
://: Das Postulat 2009/281 wird stillschweigend überwiesen und sogleich abgeschrieben.
Für das Protokoll:
Michael Engesser, Landeskanzlei
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Nr. 2019
Mitteilungen
Landratspräsident Hanspeter Frey (FDP) bedauert, dass die Traktandenliste nicht abgearbeitet werden konnte. Dennoch konnte mit HarmoS und den Änderungen im Bildungsgesetz ein Riesengeschäft abgeschlossen werden. Er wünscht allen eine gute Heimkehr und freut sich auf kommenden Donnerstag und die vorgesehene Wahlsitzung.
Ende der Sitzung: 17.05 Uhr.
Für das Protokoll:
Michael Engesser, Landeskanzlei
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Die nächste Landratssitzung findet statt am 24. Juni 2010
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