Protokoll der Landratssitzung vom 16. Juni 2016
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Landratspräsident Franz Meyer (CVP) begrüsst die anwesenden Landrätinnen und Landräte, die Mitglieder der Regierung, die Mitarbeitenden der Landeskanzlei, die Vertreter der Medien, die Gäste sowie die 5. Klasse der Primarschule Ormalingen mit ihrem Lehrer Lukas Flüeler und eröffnet die heutige Sitzung.
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- Jahresversammlung SGP
Am 2. und 3. September findet in Delsberg, ein Jahr nach der erfolgreichen Tagung hier in Liestal, die diesjährige Jahrestagung der Schweizerischen Gesellschaft für Parlamentsfragen (SGP) statt. Schwerpunktthema ist «Die Rolle der Finanzkommissionen beim Budgetprozess». Die SGP und das jurassische Parlament laden herzlich zum Anlass ein. Die Anmeldeunterlagen haben alle erhalten und es wäre wünschenswert, wenn eine Baselbieter Delegation vertreten wäre. Anmeldeschluss ist der 30. Juni.
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- Theater auf der Wasserfallen
In den letzten Tagen wurd die Einladung für die Theaterproduktion «Elysium - Songlines» der TheaterFalle am 4. September auf der Wasserfallen versandt. Alle Mitglieder des Landrats sowie des Grossrats sind mit Begleitung und zum Vorzugspreis zum Besuch dieser Produktion eingeladen. Anmeldungen sind bis spätestens zum 26. August möglich.
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- Golfturnier Landrat
Am Landrats-Golfturnier vom 2. Juni hat sich das Team Buser/Scherrer den Sieg erspielt. Herzlichen Glückwunsch und nochmals besten Dank an Michael Herrmann und Marc Scherrer für die Organisation!
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- FC Landrat
Das Spiel zwischen dem FC Landrat und dem Donschtig-Club Arlesheim, welches für heute Abend in Arlesheim angesetzt war, musste wegen des schlechten Zustands des Spielfeldes abgesagt und soll nach den Sommerferien nachgeholt werden.
Zudem liegen für die Landrätinnen und Landräte die Einladungen zur Teilnahme am Eidgenössischen Parlamentarier-Fussballturnier vom 19./20. August im Kanton Zug auf.
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- Rückzug eines Vorstosses
Bianca Maag-Streit hat ihre Motion 2016/171 «Depotleistungen der Gemeinden für Bewohner und Bewohnerinnen ohne Vermögen beim Eintritt ins Altersheim» zurückgezogen.
://: Die Motion 2016/171 ist zurückgezogen.
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- Entschuldigungen
Ganzer Tag Roman Klauser, Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Regierungsrat Thomas Weber
Nachmittag Pia Fankhauser, Regierungspräsident Anton Lauber
Für das Protokoll:
Miriam Bucher, Landeskanzlei
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Nr. 727
Landratspräsident Franz Meyer (CVP) schlägt die Absetzung von Traktandum 1 vor, da aufgrund geschäftlicher Auslandabwesenheit des Kandidaten das Hearing noch nicht von allen Fraktionen durchgeführt werden konnte.
Rolf Richterich (FDP) fordert die Absetzung von Traktandum 25. Da der zuständige Direktionsvorsteher heute den ganzen Tag abwesend ist, macht es keinen Sinn, diesbezüglich eine Diskussion zu führen.
://: Die Traktanden 1 und 25 werden stillschweigend abgesetzt. Ansonsten wird gemäss der Traktandenliste verfahren.
Für das Protokoll:
Miriam Bucher, Landeskanzlei
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Nr. 771
Landratspräsident Franz Meyer (CVP) verabschiedet im Namen des Landrates Alain Tüscher. Dieser ist seit dem 1. Juli 2011 im Landrat. In seiner ersten Legislatur ist er von Allschwil nach Bubendorf umgezogen. Gleichwohl wurde er im Wahlkreis Allschwil wiedergewählt. Das ist ein toller Vertrauensbeweis. Er war Mitglied der Finanzkommission. Abgesehen von Budgetanträgen hat Alain Tüscher keine Vorstösse eingereicht. Die mit Humor gewürzten Voten waren jeweils erheiternd. Er hat es fertig gebracht, die Stimmung im Landratsaal das eine oder andere Mal zu erheitern. Er hatte die Fähigkeit, sich breit zu vernetzen und Brücken sowohl nach links als auch nach rechts zu bauen. Überparteilich war er ein sehr geschätztes Ratsmitglied. Jetzt zieht er sich aus dem Landrat zurück, um mehr Zeit für die Familie und das Unternehmen zu haben. Der Landrat wünscht für die Zukunft alles Gute und dankt bestens für den Einsatz zum Wohl des Kantons. [Applaus]
Landratspräsident Franz Meyer überreicht Alain Tüscher ein Abschiedsgeschenk.
Landratspräsident Franz Meyer (CVP) schliesst die Sitzung um 16:40 Uhr und dankt für die speditive Mitarbeit.
Für das Protokoll:
Thomas Löliger, Landeskanzlei
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