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Protokoll der Landratssitzung vom 16. Juni 2016

Nr. 761

Kommissionsvizepräsidentin Mirjam Würth (SP) führt aus, dass der Landrat seit 2008 mit der Finanzkontrolle ein effizientes und unabhängiges Instrument für interne und externe Revisionen zur Verfügung hat. Sie wird vom Begleitausschuss der Finanzkontrolle - zusammengesetzt aus Mitgliedern der Finanzkommission - geleitet. Mit externer Revision wird die Integrität des Rechnungswesens ermittelt und geprüft, ob gesetzliche Bestimmungen eingehalten werden. Interne Revisionen fokussieren auf Verbesserungen der Prozesse und Qualität sowie auf Optimierungen der Kosten und Erträge sowie der Überwachung, des Risikomanagements. Im Verlauf des Jahres nimmt die Finanzkontrolle Prüfungen vor und orientiert sich dabei an einem Prüfplan, der einer systematischen Risikobeurteilung zugrunde liegt.


Ausserdem können die Oberaufsichtskommissionen des Landrats, nämlich die Geschäftsprüfungs- und die Finanzkommission, der Finanzkontrolle Prüfaufträge erteilen. Im Jahr 2015 wurden insgesamt 52 Prüfungen durchgeführt. Alle Prüfberichte wurden der Finanzkommission vorgestellt, zum Teil auch der Geschäftsprüfungskommission, und inhaltlich diskutiert. Falls zusätzliche Massnahmen notwendig waren, konnte die Finanzkommission diese veranlassen.


Als kritische und unabhängige Prüfungsinstanz schätzt die Finanzkommission die Finanzkontrolle sehr. Sie hilft, Prozesse zu verbessern, Ressourcen zu sparen und Mängel aufzudecken. Der Begleitausschuss Finanzkontrolle hat den vorliegenden Geschäftsbericht vorberaten und der Finanzkommission zur Kenntnisnahme empfohlen.


Die Finanzkommission dankt dem Team und der Leitung der Finanzkontrolle für ihre professionelle Arbeit. Sie empfiehlt dem Landrat mit 9:0 Stimmen, den Geschäftsbericht 2015 zur Kenntnis zu nehmen.


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- Eintretensdebatte


Dieter Epple (SVP) sagt, dass die SVP-Fraktion den Geschäftsbericht zur Kenntnis nehme. Herrn Winkler und seinem Team sei für ihre professionell geleistete Arbeit und die sachlichen und klaren Ausführungen gedankt. Auch an dieser Stelle ein Dank für die gute Zusammenarbeit.


Kathrin Schweizer (SP) sagt, dass die SP-Fraktion den Jahresbericht der Finanzkontrolle zur Kenntnis nimmt. Die relative kleine Einheit leistet einen grossen und wichtigen Beitrag zur Transparenz und Rechtssicherheit. Sie wirkt einerseits durch ihre Prüfberichte, aber auch präventiv mit ihren Beratungen und nur schon dadurch, dass alle wissen, dass jemand genau hinauschaut. Der Dank der SP-Fraktion gilt allen Mitarbeitern der Finanzkontrolle.


Christof Hiltmann (FDP) verdeutlich, dass seine Fraktion den Geschäftsbericht der Finanzkontrolle zur Kenntnis nimmt. Der Dank gilt der Finanzkontrolle für ihre professionelle Arbeit. Sie leistet einen unglaublich wichtigen Beitrag für die Verwaltung dieses Kantons. Es zeigt sich auch, dass ihre Anmerkungen und Vorschläge oft und gut befolgt werden, was einen wichtigen finanziellen Impact hat.


Klaus Kirchmayr (Grüne) sagt, dass auch die Fraktion Grüne/EVP den Jahresbericht zur Kenntnis nimmt und den wertvollen Beitrag der Finanzkontrolle verdankt. Ihre Akzeptanz in der Verwaltung ist weiterhin sehr gut; die Zusammenarbeit, die dazu führt, dass man gemeinsam besser wird, gehört zu den Stärken der Finanzkontrolle. In diesem Sinne sei der Einsatz von Leitung und den Mitarbeitenden herzlich verdankt.


://: Eintreten ist unbestritten.


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- Beschlussfassung


://: Der Landrat nimmt mit 64:0 Stimmen vom Geschäftsbericht 2015 der Finanzkontrolle Kenntnis. [ Namenliste ]




Für das Protokoll:
Markus Kocher, Landeskanzlei


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