Protokoll der Landratssitzung vom 16. April 2015

Nr. 2840

Michael Herrmann (FDP) wünscht die Diskussion.


://: Dem Antrag ist stattgegeben.


Michael Herrmann (FDP) fragt nach: Lässt sich über den aktuellen Stand seit der Antwort vor vier Monaten berichten? Vielleicht hat sich seither diesbezüglich etwas getan. Der Votant betont, dass nicht nur der Rheintunnel wichtig ist, sondern auch dessen Anschlüsse für das Hin- und Wegführen des Verkehrs. Dazu hat allerdings Rolf Richterich in einem heute eingereichten Vorstoss ebenfalls detaillierte Antworten verlangt, weshalb man an dieser Stelle nicht in die Tiefe zu gehen braucht.


Regierungsrätin Sabine Pegoraro (FDP) antwortet, dass das Projekt in der Zwischenzeit von Bundesrätin Leuthard ausgelöst wurde. Somit lässt sich nun mit der Planung beginnen. Man hat sich mit Basel-Stadt über die Mehrkosten des Rheintunnels geeinigt. Soweit ihr bekannt, wurde dabei vereinbart, dass sich Basel-Stadt daran beteiligen würde. In welchem Umfang ist nicht bekannt.


Auf nähere Ausführung zur zweiten Bemerkung des Interpellanten möchte sie an dieser Stelle verzichten. Die Federführung für dieses Projekt liegt beim Bund. Der Kanton ist in der Organisation eingebunden, was von der Votantin damals auch verlangt wurde.


://: Damit ist die Interpellation 2014/292 erledigt.


Für das Protokoll:
Markus Kocher, Landeskanzlei


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