Protokoll der Landratssitzung vom 16. / 17. Dezember 2015

Nr. 411

Sitzung 16. Dezember 2015 :


Landratspräsident Franz Meyer (CVP) begrüsst alle Landratskolleginnen und -kollegen, die Mitglieder des Regierungsrates, die Mitarbeitenden der Landeskanzlei, die Medienschaffenden und alle Gäste auf der Zuschauertribüne. Darunter ist eine Gruppe von Kulturschaffenden und Kultur-Vermittlerinnen und -Vermittlern. Speziell begrüsst wird Kantonsgerichtspräsident Andreas Brunner. Der Präsident wünscht allen eine interessante Sitzung.


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- Anmeldungen


Die Mitglieder des Landrates können sich in den nächsten Tagen noch für den Landratsabend vom 28. Januar 2016 und für den Eishockey-Match Landrat gegen die EBL vom 25. Februar 2016 anmelden.


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- Standesinitiative «Zusätzliche Aufstockung des Grenzwachtkorps und angemessene Verteilung der Ressourcen auf die Regionen»


Der Ständerat hat heute mit 31:8 Stimmen die Standesinitiative des Kantons Basel-Landschaft zur Aufstockung des Grenzwachkorps gutgeheissen. Offensichtlich haben Landrat Andreas Dürr und Regierungsrat Isaac Reber gute Vorbereitungsarbeit geleistet. In der vorberatenden Kommission des Ständerates gab es ein knappes Nein zur Standesinitiative.


Landratspräsident Franz Meyer bedankt sich bei Andreas Dürr und Regierungsrat Isaac Reber.


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- Todesfall Regina Vogt


Die frühere Landratskollegin Regina Vogt ist vorgestern im 61. Lebenjahr verstorben. Regina Vogt rückte auf der Liste der FDP Liestal im Dezember 2008 in den Landrat nach und hat sich schon bald als sehr engagiertes Landratsmitglied erwiesen. Zuerst war sie in der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission und später in der Volkswirtschafts- und Gesundheitskommission.


Regina Vogt ist im Sommer vor zwei Jahren krankheitsbedingt aus dem Landrat zurückgetreten, um sich ganz auf ihre Gesundheit konzentrieren zu können.


Der Landrat wird Regina Vogt mit ihrer fröhlichen, energievollen und optimistischen Art in guter Erinnerung behalten und spricht ihren Angehörigen sein herzliches Beileid aus.


[Die Anwesenden erheben sich zu einer Schweigeminute.]


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- Empfang des Friedenslichtes


Jedes Jahr wird im Advent ein Friedenslicht von Bethlehem aus in die ganze Welt weitergegeben. Jugendliche aus der Region haben es vor ein paar Tagen in Wien abgeholt und es letzten Sonntag auf dem Basler Münsterplatz an die Bevölkerung weitergegeben. Eine Gruppe dieser Jugendlichen wird heute Abend auch dem Kanton Basel-Landschaft das Friedenslicht überbringen; Regierungspräsident Anton Lauber und der Votant werden es nach der Sitzung, um. ca 19:10 Uhr, vor dem Regierungsgebäude entgegennehmen. Zu diesem Anlass, der unter dem Patronat der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen beider Basel steht, sind alle Anwesenden herzlich eingeladen.


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- Entschuldigungen


Abend: Andreas Dürr


Für das Protokoll:
Peter Zingg, Landeskanzlei


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Nr. 412


Zur Traktandenliste


://: Die Traktandenliste wird in der versandten Form gutgeheissen.


Für das Protokoll:
Peter Zingg, Landeskanzlei




Nr. 420


Sitzung 17. Dezember 2015 :


Landratspräsident Franz Meyer (CVP) eröffnet die heutige Sitzung und begrüsst die anwesenden Landrätinnen und Landräte, die Mitarbeitenden der Landeskanzlei, die Medienschaffenden, sowie die Mitglieder der SVP Buus, welche als Zuschauer auf der Tribüne die Sitzung verfolgen.


Zudem informiert er die Landräte, dass diese auf ihren Sitzplätzen ein kleines «Säckli» mit selbst gebackenen Weihnachtsguezli vorfinden, welches zwar relativ klein ist, jedoch von Herzen kommt. Er selber habe die Guezli unter Anleitung und Aufsicht der Ehefrau und der zwei Töchter selber gebacken [lang anhaltender, grosser Applaus] , wobei die Produktivität sicherlich noch steigerungsfähig sei. Doch immerhin habe er es letzten Sonntag geschafft, einhundert «Säckli» à drei Guezli zusammenzustellen. Die Guezli haben auch eine etwas spezielle Form, es sind nämlich nicht etwa Sterne oder Monde, sondern Knöpfe. Diese haben zwei Bedeutungen: einerseits sollen alle an Regierungspräsident und Finanzminister Anton Lauber erinnert werden, welcher immer wieder darauf hinweist, dass sehr haushälterisch mit dem Geld umgegangen werden muss und man nicht darum herum kommt, die Ausgaben einzuschränken, weil ansonsten das Geld ausgeht und die Rechnungen künftig mit Hosenknöpfen bezahlt werden müssen. Auf der anderen Seite soll auch darauf hingewiesen sein, während der Adventszeit die Süssigkeiten mit Mass zu geniessen, ansonsten die Hosen oder das Hemd zu eng werden und so der eine oder andere Knopf dann abreissen könnte.


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- Tickets Swissbau


Im Verlaufe der Sitzung werden zwei Tickerts für die Swissbau verteilt werden. Diejenigen, welche sich für die Führung angemeldet haben, erhalten zusätzlich noch einen Orientierungsplan, auf dem ersichtlich ist, wo am 14. Januar der Treffpunkt sein wird.


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- Entschuldigungen


Nachmittag Markus Meier


Für das Protokoll:
Miriam Bucher, Landeskanzlei


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Nr. 423


Landratspräsident Franz Meyer (CVP) begrüsst zur Nachmittagssitzung, die mit vielen wichtigen und teils dringlichen Geschäften (Tropeninstitut, Waldenburgerbahn) befrachtet ist. Es wird um eine effiziente Beratung mit möglichst kurzen Voten gebeten.


Für das Protokoll:
Georg Schmidt, Landeskanzlei


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Nr. 435


- Verabschiedung von Kantonsgerichtspräsident Andreas Brunner


An dieser Stelle unterbricht Landratspräsident Franz Meyer (CVP) die Behandlung der Geschäfte für einen kurzen Moment, um Kantonsgerichtspräsident Andreas Brunner zu verabschieden, der per 31. Dezember bekanntlich von seinem Amt zurücktritt.


Andreas Brunner hat in Basel und in Washington studiert und 1989 doktoriert. Nach einer Tätigkeit als Gerichtsschreiber im Aargau und neben dem Beruf als selbständiger Advokat fing schon bald seine Richterkarriere an: Zuerst war er als Richter am Verwaltungsgericht 16 Jahre lang tätig und wirkte auch als Vizepräsident des Baselbieter Versicherungsgerichts, bevor er 2002 das Präsidium der Abteilung Sozialversicherungsrecht am Kantonsgericht übernahm. Nach 7 Jahren als Vizepräsident wählte ihn der Landrat per 1. April 2009 zum Kantonsgerichtspräsidenten. Daneben amtete Andreas Brunner auch knapp anderthalb Jahrzehnte lang als Bundesrichter und war Mitglied und später Präsident der Anwaltsprüfungskommission.


In seine Amtszeit als Kantonsgerichtspräsident fielen grössere Reorganisationen, zum Beispiel die Einführung der schweizerischen Strafprozessordung per 1. Januar 2011 oder die Zusammenlegung der sechs Bezirksgerichte zu zwei Zivilkreisgerichten im Frühling 2014.


Der Landrat dankt Andreas Brunner ganz herzlich für seine grosse Arbeit und sein Engagement an der Spitze der dritten Staats-Gewalt. Er hat die Interessen der Justiz mit Einsatz und Kompetenz vertreten und war auch fürs Parlament immer ein verlässlicher Ansprechpartner. Als Abteilungspräsident bleibt er dem Kanton noch ein Weilchen erhalten - für die neu gewonnene Teil-Freizeit sei Andreas Brunner aber jetzt schon alles Gute gewünscht. [Applaus und Blumenstrauss]


Für Andreas Brunner kommt die offizielle Verabschiedung etwas überraschend. Eigentlich hat er sich wegen des Amtsberichts im Saal niedergelassen, wozu er von Gesetzes wegen anwesend zu sein hat. Beim Amtsbericht gab es keine Fragen. Und nun ist doch das Mikrofon offen. Der Sprecher dankt dem Landratspräsidenten für die netten Worte. Ebenfalls gedankt sei den Landrätinnen und Landräten, die ihn vor acht Jahren in das spannende Amt des Kantonsgerichtspräsidenten gewählt hatten. Er konnte diese Tätigkeit sieben Jahre lang ausüben, und er hatte dies gerne gemacht. Es war eine Zeit, in der sich im Kanton einiges bewegt hat. Ein sehr kleiner Teil seiner Tätigkeit fand in diesem Saal statt. Aber auch hier hat er die meistens spannenden Diskussionen sehr genossen, wenn auch die Freude über das, was zu hören war, nicht immer gleich gross war. Einmal, als es vor einem Jahr um die gerichtliche Unabhängigkeit ging, wurde es ihm gar etwas unwohl. Aber meistens war er zufrieden. Vor allem konnte er feststellen, dass der Landrat den Anliegen der Gerichte in der Regel grosses Verständnis entgegen brachte. Dafür sei gedankt - in der Hoffnung, dass dies auch in Zukunft so bleiben wird.


In diesem Sinn wünscht der Sprecher eine gute Sitzung und anschliessend schöne Festtage. [Applaus]




Für das Protokoll:
Markus Kocher, Landeskanzlei




Nr. 440


- musikalischer Abschluss


Bevor es zum traditionellen Jahresabschlussapéro geht, darf der Landratspräsident Franz Meyer (CVP) noch einen musikalischen Apéritif ankündigen. Zu hören ist die Band «Song-going», die Band des Flötisten Ben Zahler, der an der Liestaler Musikschule Guggenheim tätig ist. Zusammen mit Jasmin Albash (Gesang) und Thomas Baumgartner (Piano) spielt die Band traditionelle und jazzige Weihnachtsmusik.


Der Vorsitzende dankt allen herzlich fürs engagierte Mitwirken im letzten Halbjahr und wünscht eine besinnliche Weihnachtszeit, schöne Festtage und hoffentlich allen ein gutes und gesundes 2016. Im Anschluss an den musikalischen Beitrag wartet der Apéro, der von den Baselbieter Bäuerinnen und Landfrauen zusammengestellt wurde.


[musikalische Einlage]


Der Landratspräsident schliesst die Sitzung um 17:00 Uhr.




Für das Protokoll:
Markus Kocher, Landeskanzlei



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