Protokoll der Landratssitzung vom 13. November 2014

Nr. 2367

Agathe Schuler (CVP) informiert, dass die Ausgangslage sowie der Aufbau und teilweise der Inhalt mit dem vorhergehenden Bericht zu den Kantonsspitälern übereinstimmen. Sie möchte an dieser Stelle nichts wiederholen, sondern darauf hinweisen, dass in der Subkommission versucht wurde, ein Grundskelett zu entwerfen, wie ein GPK-Bericht aussehen könnte, damit für die Folgejahre darauf zurückgegriffen werden kann.


Besonders erwähnen möchte die Sprecherin den Finanzbericht. Siro Imber hatte sie auf eine Frage bezüglich Personalvorsorgeleistung aufmerksam gemacht, welcher die Subko bei beiden Institutionen nachgegangen ist. Es ist beschlossen, dass das Personal der beiden Institutionen bei der BLPK versichert sein muss. Im Bericht steht, dass es aber noch andere Vorsorgestiftungen gibt: die Vorsorgestiftung der Assistenz- und Oberärzte (VSAO) und die Stiftung Pensflex für KSBL-Angestellte. Die Frage, warum dies so sei, wurde damit beantwortet, dass mit Inkrafttreten des neuen BLPK-Vorsorgeplans per 1. Januar 2015 auch alle heute anders Versicherten zur BLPK wechseln werden.


Die Votantin nennt 2 der 5 im Bericht festgehaltenen Feststellungen, die für die PBL Geltung haben: Die auf dem Faktenblatt der Beteiligung für die PBL aufgelisteten Kriterien sind nicht Eigentümerziele, sondern Inhalte einer Unternehmensstrategie. Dies wird sich mit dem Projekt Eignerstrategie ändern. Weiter wird festgestellt, dass der Regierungsrat noch nicht über seinen Verbleib im Verwaltungsrat der PBL entschieden habe.


Die Empfehlungen sind analog dem ersten Bericht, ebenso die Anträge. Es wird beantragt, den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung der Psychiatrie Baselland für das Betriebsjahr 2013 gemäss Landratsbeschluss zu genehmigen.


* * * * *


- Eintreten


Eintreten ist unbestritten.


* * * * *


- Beschlussfassung


://: Der Landrat genehmigt mit 67:0 Stimmen den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung 2013 der Psychiatrie Baselland. [ Namenliste ]


Für das Protokoll:
Markus Kocher, Landeskanzlei



Back to Top