Protokoll der Landratssitzung vom 12. Januar 2017

 

Nr. 1132

[Der Alt-Feuerwehr-Kommandanten-Chor eröffnet die erste Sitzung im Jahr 2017 mit einem «musikalischen Feuerwerk.»]

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) bedankt sich herzlich beim Alt-Feuerwehr-Kommandanten-Chor. Es ist der grösste Baselbieter Männerchor, der heute hier singt. Dem Landratspräsidenten war nicht bewusst, dass die Akustik im Landratssaal so gut wie in der Elbphilharmonie ist. Allerdings hat es wohl mehr mit den Stimmen der Sänger als mit dem Saal zu tun.

Herzlichen Dank für die Einlage. Das ist ein sehr würdiger Auftakt für das neue Kalenderjahr im Landrat.

[Der Alt-Feuerwehr-Kommandanten-Chor singt zusammen mit den Mitgliedern des Landrates das Baselbieter Lied.]

Nach dem feurigen Auftakt wünscht Landratspräsident

Philipp Schoch (Grüne) allen ein gutes neues Jahr. Der Landratspräsident wünscht allen Gesundheit und wünscht sich, dass «mer nid nur wäi luege», sondern dass man auch mal ja sagt. Ganz nach dem Motto eines berühmten und bald abtretenden Präsidenten: «Yes we can!»

– Parlamentarier-Skirennen

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) informiert, das Nordwestschweizer Parlamentarier-Skirennen finde am 4. Februar 2017 statt. Die Anmeldeunterlagen sind in der CUG abgelegt.

– Rücktritt aus dem Kantonsgericht

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) verliest ein Rücktrittsschreiben, das vom 21. Dezember 2016 datiert:

«Sehr geehrter Herr Schoch

Hiermit erkläre ich meinen Rücktritt als nebenamtlicher Kantonsrichter per 1.1.2017. Der Rücktritt erfolgt aus persönlichen Gründen. Ich bitte um Kenntnisnahme und verbleibe

mit freundlichen Grüssen

Dr. Edgar Schürmann»

– Rücktritt aus dem Landrat

Ein weiteres Rücktrittsschreiben, das Landratspräsident

Philipp Schoch (Grüne) vorträgt, datiert von heute:

«Sehr geehrter Herr Landratspräsident, lieber Philipp

Liebe Landratskolleginnen und -kollegen

2017 heisst für mich, dass mein Zehner springt. Dies ist der Zeitpunkt, inne zu halten, einiges zu verändern – und das heisst jetzt auch, nach fast 14 Jahren die interessante, auch aufwändige Landratstätigkeit, bei der ich sehr viel gelernt habe, aufzugeben.

So trete ich auf den 9. Februar 2017 aus dem Landrat zurück. Ich konnte in vielen Kommissionen mitarbeiten, am längsten in der GPK, und zwar in den Subkos Bildung/Kultur und Sicherheit und kurze Zeit als Präsidentin. Als Mitglied in der BPK erlebte ich damals die Diskussion, was mit dem Bruderholzspital baulich passieren sollte. Als Mitglied in der VGK ging diese Diskussion weiter – betrieblich und baulich –, und dies nach einem langen Zusammenarbeitsprozess gemeinsam mit Basel-Stadt. Ich hoffe, dass nicht alle Geschäfte wie dieses in dieser Länge beraten, geändert und neu aufgegleist werden müssen, damit der Kanton vorwärts kommt. Ich hoffe auch, dass die Bildung und die Kultur als wichtiges Element in unserem Kanton verstanden und entsprechend gefördert werden.

Allen Mitarbeitenden in den Stabsstellen und der Verwaltung möchte ich sehr herzlich danken für die Beantwortung meiner Fragen und die positiven Gespräche. Den Landratsmitgliedern wünsche ich eine gute, konstruktive Zusammenarbeit in den Kommissionen und speditive Landratssitzungen – mit ab und zu einem Lacher.

Viel Glück und Zuversicht im 2017 wünscht Euch

Hanni Huggel»

– Entschuldigungen

Nachmittag Paul Wenger, Thomas Eugster, Paul Hofer, Caroline Mall

Ganzer Tag Roman Brunner, Marc Scherrer, Reto Tschudin, Hanspeter Weibel

Im Verlauf des Vormittags muss Regierungsrätin Monica Gschwind die Sitzung verlassen, um einem 100-Jährigen die Glückwünsche des Kantons zu überbringen.

 

Für das Protokoll:
Peter Zingg, Landeskanzlei

 

Nr. 1133

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) erklärt, die Traktanden 3, 11, 12, 25 und 26 müssen abgesetzt werden, weil die Kommissionsberichte nicht vorliegen oder die entsprechenden Mitglieder nicht anwesend sind. Zudem wird vorgeschlagen, die Traktanden 7 und 8 abzutauschen, denn wenn der Landratsbeschluss zu Traktandum 8 wie von der Kommission beantragt ausfällt, verändert sich der Landratsbeschluss zu Traktandum 7; somit ist es sinnvoll, die Behandlungsreihenfolge umzukehren.

://: Die Traktandenliste wird mit den vorgeschlagenen Änderungen stillschweigend beschlossen.

 

Für das Protokoll:
Peter Zingg, Landeskanzlei