Protokoll der Landratssitzung vom 12. Dezember 2012

Nr. 932

Begrüssung, Mitteilungen


Landratspräsident Jürg Degen (SP) begrüsst seine Ratskolleg(inn)en, die Mitglieder des Regierungsrates, die Medienschaffenden und die Gäste auf der Tribüne. Er möchte sich bei der Landeskanzlei für den festlich dekorierten Landratssaal bedanken. An jedem Platz findet sich ein kleiner Weihnachtsgruss in Form eines Säckchen mit Weihnachtsgutzlis, ein Geschenk des Landratspräsidenten. [Applaus]


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Rücktritt aus dem Landrat


Sehr geehrter Herr Landratspräsident
Sehr geehrte Damen und Herren Landrätinnen und Landräte
Aus beruflichen und privaten Gründen gebe ich Ihnen und der Öffentlichkeit nach nur anderthalb Jahren meinen Rücktritt aus dem Baselbieter Landrat per 31. Januar 2013 bekannt. In dieser kurzen Zeit durfte ich bei Kommissionsarbeiten mitwirken und die ausgearbeiteten Entscheide im Parlament mittragen. Trotz den vielen politischen Richtungen war es interessant zu erfahren, wie die verschiedenen Gruppierungen in den kritischsten Diskussionen für ein gemeinsames Ergebnis bestrebt waren. Die wahre Herausforderung der parlamentarischen Tätigkeit ist und bleibt die Lösungsfindung.
Ihnen, meine Damen und Herren, danke ich für die wertvollen Begegnungen und wünsche Ihnen weiterhin gutes Gelingen zum Wohle der Baselbieter Bevölkerung.
Freundliche Grüsse
Hanspeter Kumli


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Entschuldigungen


Mi und Do: Dedeoglu Ayse, Weibel Hanspeter
Mi: Bürgi Marc, Rufi Werner
Do: Epple Dieter, Mall Caroline


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Landratspräsident Jürg Degen (SP) liest seinen Ratskolleg(inn)en, zur Einstimmung auf die Sitzung, wie gewohnt einen Text in Baselbieter Mundart vor. Die folgenden Zeilen stammen von Margareta Schwab-Plüss aus Sissach.


Si isch so schön am Wintersunndigmorge,
Wenn e Vogel uffliegt vom e Ascht
Und druus stäubt e ganze Schwarm vo Glascht;
D Wält isch hüt so herlig still, wie gweiht
Under blauem Himmel, tief verschneit.


Für das Protokoll:
Damian Zurschmiede, Landeskanzlei


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Zur Traktandenliste


Dominik Straumann (SVP) beantragt, Traktandum 45 abzusetzen, da Caroline Mall, die Postulantin, morgen Donnerstag abwesend ist.


Georges Thüring (SVP) erklärt, dass er seine Motion zurückziehen möchte und bittet den Landrat, das entsprechende Traktandum 44 von der Traktandenliste abzusetzen. Seit der Einreichung hat der Motionär aufgrund zum Teil sehr intensive Gespräche mit Juristen erkennen müssen, dass die Umsetzung seiner Forderungen aus staatrechtlichen Gründen kaum möglich sei und wahrscheinlich auch dem übergeordneten Bundesrecht widersprechen würde. Er bedauert dies zwar sehr, möchte seine Motion jedoch zurückziehen


://: Traktandum 44 und 45 werden von der Traktandenliste abgesetzt.


Für das Protokoll:
Damian Zurschmiede, Landeskanzlei



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