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Protokoll der Landratssitzung vom 6. April 2006

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2005-162 vom 9. Juni 2005
Motion von Georges Thüring: Das Baselbiet braucht eine Wachstumsinitiative!
- Beschluss des Landrats: < als Postulat überwiesen >



Nr. 1738

Regierungsrat Erich Straumann erklärt, warum die Regierung bereit ist, die Motion als Postulat entgegenzunehmen. An ihrer Klausurtagung im Februar diskutierte sie auch wirtschaftspolitische Fragen und entwickelte ihre 'Visionen 2010', welche auch mittelfristige Planungen enthält. Bis in einem Monat wird der Schlussbericht vorliegen, aufgrund dessen dann auch über die beiden anstehenden Postulate Bericht erstattet werden soll. Remo Franz entgegnet er, einerseits seien zwar tatsächlich gewisse 'Gesetzlichkeiten' vorhanden, andererseits könne man aber in der regierungsrätlichen Antwort auch nachlesen, dass zur Zeit ein neues Wirtschaftsförderungsgesetz in der Vernehmlassung ist. Die Regierung beteilige sich also aktiv. In Klammern: Im Fall Schmidlin hat die Regierung /Verwaltung mit den Sozialpartnern relativ schnell ohne Task Force Lösungen finden können. Die Motion Thüring soll im Sinne von Prüfen und Berichten als Postulat entgegen genommen werden - wie auch das nachfolgende Postulat von Thomas de Courten. Würde man die Motion Thüring umsetzen, so wäre mit Kosten zu rechnen.


Georges Thüring ist einverstanden mit der Überweisung als Postulat.


://: Damit ist die Motion 2005/162 von Georges Thüring als Postulat überwiesen.


Für das Protokoll:
Brigitta Laube, Landeskanzlei



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