Protokoll der Landratssitzung vom 6. April 2006

5
2005-238 vom 8. September 2005
Interpellation von Sabine Stöcklin: Langfristige Strategie betreffend Medizinische Fakultät, hochspezialisierte Medizin und Universitätsspital
- Beschluss des Landrats: < beantwortet >


Nr. 1733

Regierungsrat Erich Straumann rekapituliert: Angesichts der ins Stocken geratenden Situation betreffend Vereinbarung über die Koordination und Konzentration der hochspezialisierten Medizin (IVKKM) reichte Sabine Stöcklin im September 2005 ihre Interpellation ein. Nachdem der Landrat der Vereinbarung zugestimmt hatte - der Entscheid wurde von der Regierung gestützt -, folgte das Nein des Kantons Zürich, der die IVKKM nicht unterschrieb und behauptete, es brauche anstatt fünf nur zwei Zentren.


Zu Frage 1: Die Baselbieter Regierung bedauert den Entscheid der Zürcher Regierung sehr, da damit eine Verzögerung der dringend notwendigenden Konzentration der hochspezialisierten Medizin einhergehen wird. Da man aber nichts vorschreiben könne, kann der Entscheid lediglich zur Kenntnis genommen werden.


Zu Frage 2: Bezüglich Unterstützung und Stärkung der Medizinischen Fakultät in der Region durch den Regierungsrat sei einerseits die per 1. Januar 2007 geplante gemeinsame Trägerschaft BL/BS der Uni Basel genannt, worüber der Landrat noch diskutieren wird. Andererseits beschloss die Schweizerische Konferenz der Gesundheitsdirektoren an ihrer Herbstversammlung, eine Modifizierung der Vereinbarung vorzunehmen. In der nun durch eine Arbeitsgruppe revidierten Fassung werden gewisse Anliegen des Kantons Zürich aufgenommen. Sie wird demnächst vorgelegt werden in der Hoffnung, dass nun auch Zürich zustimmen kann. Zürich hatte vor allem bemängelt, das Thema NFA werde zu wenig berücksichtigt, da das Projekt auch auf gesamtschweizerischer Ebene läuft. Zudem stellte der Kanton Zürich eine Expertengruppe zusammen, welche das Thema aus Zürcher Sicht beleuchten soll, während gleichzeitig andere Kräfte aus Bern und Basel ein Gegengutachten in Auftrag gegeben haben.


In der kommenden Frühjahrsversammlung der Gesundheitsdirektoren wird man erfahren, wie die vom Kanton Zürich in Auftrag gegebene Studie die Situation beurteilt. In der Tat sei es so, erklärt Erich Straumann, dass aus medizinischer Sicht zwei Zentren genügen. Allerdings dürfe man auch den volkswirtschaftlichen Aspekt nicht ausser Acht lassen. Der Forschungsplatz wie auch die Medizinische Fakultät sind nicht zuletzt wegen des wirtschaftlichen Umfelds (Pharma etc.) für die Region notwendig. Die Regierung wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass Basel in dem ganzen Netzwerk inklusive hochspezialisierte Medizin ein Schwerpunkt sein kann. Eine Konzentration bezüglich hochspezialisierte Medizin sei aber unumgänglich. So wäre es durchaus sinnvoll, die gesamtschweizerisch 35 Herztransplantationen (Zahl aus dem Jahr 2004) an einem Ort durchzuführen und im Weiteren zu bestimmen, was an welchem der 5 Orte gemacht werden soll. Erich Straumann wird seine Antwort [alt Landrätin] Sabine Stöcklin in schriftlicher Form zukommen lassen.


Pia Fankhauser erklärt sich als Stellvertreterin der Interpellantin mit der Antwort zufrieden gestellt.


Madeleine Göschke verlangt die Diskussion, welche stillschweigend bewilligt wird. Die Stossrichtung des vorliegenden Postulats ist dieselbe wie diejenige ihres eigenen Postulats aus dem Jahr 2002, stellt sie fest und moniert, hier sei viel Zeit wenig genutzt verstrichen. Sie wünscht sich keine unüberlegten Sprünge, sondern ein klares Voranschreiten ohne Pausen. Um die zukünftige Verteilung der Spitzenmedizin stehen harte und schmerzhafte Diskussionen bevor, dessen seien sich auch alle anderen Kantone bewusst. Je lückenhafter aber die Zusammenarbeit im Spitalbereich zwischen Basel-Stadt und -Land sei, desto schlechter auch die Chancen für Basel, das müsse man nun endlich einmal begreifen! Aus diesem Grund macht ihr der - wie jetzt beim Bruderholzspital praktizierte - Spitalseparatismus grosse Sorgen. Die Position des Kantons Zürich sei leider so stark, dass auch bei einem Zusammenschluss der anderen Kantone eine immense Anstrengung notwendig sein werde. Sie bittet dringend um eine vermehrte Zusammenarbeit der beiden Halbkantone, nur so habe Basel letztlich eine Chance.


://: Damit ist die Interpellation 2005/238 beantwortet.


Für das Protokoll:
Brigitta Laube, Landeskanzlei


Fortsetzung

Back to Top