Protokoll der Landratssitzung vom 6. April 2006
Protokoll der Landratssitzung vom 6. April 2006 |
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Landratspräsident Eric Nussbaumer beantragt, das Traktandum 2 betreffend Ersatzwahl eines Richters/einer Richterin des Verfahrensgerichts in Strafsachen abzusetzen, da der entsprechende Kandidat gegenwärtig im Ausland weilt und den Fraktionen noch nicht vorgestellt werden konnte. Es soll zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgenommen werden.
://: Der Landrat stimmt diesem Antrag stillschweigend zu.
Madeleine Göschke zeigt sich erstaunt, dass Esther Maag nicht auf der Liste der für heute entschuldigten Landrätinnen und Landräte steht. Sie habe Esther Maag vor zwei Tagen persönlich für den ganzen Sitzungstag abgemeldet.
Ferner möchte sie aufgrund der Abwesenheit Esther Maags beliebt machen, die Traktanden 19, 23 und 24 abzusetzen. Es gebe offenbar höhere Mächte, die dafür sorgten, dass Esther Maag nicht in die Schweiz heimkehren könne.
Ruedi Brassel fragt sich, ob es sinnvoll sei, das Traktandum 19 abzusetzen, da es ähnlich lautende Vorstösse gebe, die heute zur Behandlung anstünden. Die Regierung sei bereit, die Vorstösse entgegenzunehmen; er fände es deshalb schade, durch Absetzung des Traktandums 19 diese Chance ungenutzt verstreichen zu lassen.
Madeleine Göschke erklärt, unter diesen Umständen sei es wohl im Sinne Esther Maags, das Traktandum 19 heute zu behandeln. Sie zieht ihren Antrag, Traktandum 19 abzusetzen, zurück. Allerdings hält sie daran fest, mit der Behandlung der Traktanden 23 und 24 zuzuwarten, bis Esther Maag wieder da ist.
://: Gegen die Absetzung der Traktanden 23 und 24 wird kein Widerspruch erhoben. Der Landratspräsident erklärt die beiden Traktanden für abgesetzt.
Peter Holinger bittet den Landrat, Traktandum 28 (Postulat der SVP-Fraktion vom 27. Oktober 2005: Drittes Geleise im Ergolztal; 2005/280) abzusetzen. Zeitungsberichten sei nämlich zu entnehmen gewesen, dass die SBB und das Bundesamt für Verkehr morgen in Zürich über die künftigen Bahnprojekte informieren würden; der Wisenbergtunnel habe dabei offenbar schlechte Karten. Im Übrigen habe das Traktandum auch mit der Diskussion um das "Läufelfingerli" zu tun, zu dem noch ein Vorstoss der SVP-Fraktion hängig sei.
://: Der Landrat ist stillschweigend damit einverstanden, das Traktandum 28 (2005/280) abzusetzen.
Für das Protokoll:
Barbara Imwinkelried, Landeskanzlei
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