Protokoll der Landratssitzung vom 11. Mai 2006
Protokoll der Landratssitzung vom 11. Mai 2006 |
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2006-089
vom 4. April 2006
Vorlage:
46 Einbürgerungsgesuche von Ausländern
- Beschluss des Landrats < beschlossen >
Nr. 1805
Kommissionspräsident Robert Ziegler hat einzig zu Gesuch Nr. 10 eine Bemerkung zu machen: Die Gesuchstellerin zog während dem laufenden Verfahren von Arlesheim nach Basel, die Bürgergemeinde Arlesheim ist jedoch damit einverstanden, die Einbürgerung trotzdem in Arlesheim vorzunehmen. Die Petitionskommission beantragt dem Landrat mit 5:0 Stimmen bei 2 Enthaltungen, den 46 Gesuchen zuzustimmen.
Rosmarie Brunner gibt ihrer Unzufriedenheit über die Sammeleinbürgerungen Ausdruck. Aufgrund der gesetzlichen Vorschriften besteht dagegen zur Zeit jedoch keine Handhabe, weshalb es in der SVP-Fraktion jedem Mitglied frei stehe, wie es sich verhalten wolle.
://: Der Landrat beschliesst mit 59:5 Stimmen bei 14 Enthaltungen, den Bewerberinnen und Bewerbern das Kantonsbürgerrecht zu erteilen und die Gebühren gemäss den regierungsrätlichen Vorschlägen festzusetzen.
Für das Protokoll:
Andrea Maurer, Landeskanzlei
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