Protokoll der Landratssitzung vom 18. Mai 2006

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2005-225 vom 8. September 2005
Motion der FDP-Fraktion: Experten-Beirat für die Projektleitung Fachbereich Life-Sciences der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)!
- Beschluss des Landrats < zurückgezogen >


Nr. 1849

Der Regierungsrat lehnt die Motion ab, gibt Landratspräsident Eric Nussbaumer bekannt, und erteilt das Wort dem Bildungsdirektor.


RR Urs Wüthrich konstatiert einleitend, dass immer wieder Vorstösse zu bereits aufgegleisten Projekten mit der Begründung überwiesen werden: Nützt es nichts, so schadet es auch nichts! Mit dem nun zur Diskussion stehenden Vorstoss ist über eine Forderung zu befinden, die seit genau sieben Monaten erfüllt ist. Im Juni 2005 wurde im Bereich Life Sciences der Expertenbeirat bereits ausdrücklich vorgesehen. Die Projektsteuerung sowie die Interparlamentarische Begleitkommission unter dem Präsidium von Karl Willimann wurden mit den Unterlagen dokumentiert. Am 17. Oktober 2005 hat dann die Projektsteuerung die Ernennung der hochkarätigen Expertinnen und Experten bestätigt. Konsequenterweise lehnt der Regierungsrat nicht das Anliegen der Motion ab, sondern deren Überweisung.


Christine Mangold widerspricht den Argumenten des Regierungsrates nicht, merkt aber an, gewisse Vorgänge hätten sich zu Beginn wohl etwas überschnitten. Als die FDP-Fraktion die Motion einreichte, beantragte sie, dass unverzüglich, also bevor der Leistungsauftrag im Parlament zur Beratung ansteht, ein Expertenbeirat eingesetzt werden soll.


Heute nun ist die Angelegenheit klar, die FHNW ist gestartet, der Beirat ist eingesetzt. Gefreut hätte sich die FDP-Fraktion, wenn die Motion damals zusammen mit dem Leistungsauftrag vom Büro traktandiert worden wäre. Angesichts der neuen Verhältnisse zieht die FDP-Fraktion ihre Motion selbstverständlich zurück.


://: Damit ist die Motion der FDP-Fraktion Experten-Beirat für die Projektleitung Fachbereich Life-Sciences der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)! zurückgezogen.


Für das Protokoll:
Urs Troxler, Landeskanzlei


Fortsetzung

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