Protokoll der Landratssitzung vom 27. April 2006

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2005-322 vom 15. Dezember 2005
Interpellation von Isaac Reber: Zeit zur Besinnung tut Not - Ausbau Rheinstrasse statt Tunnel H2?
- Beantwortet am 31. Januar 2006 mit Vorlage 2006-034
- Beschluss des Landrats: < erledigt >


Nr. 1781

Landratspräsident Eric Nussbaumer stellt fest, die Interpellation sei mit der soeben behandelten Vorlage 2006/034 beantwortet worden. Er beantragt trotzdem Diskussion.


://: Diskussion wird stillschweigend bewilligt.


Isaac Reber dankt der Regierung für ihre Antworten. Sie sind klar und belegen den Sachverhalt, dass die H2 nicht aus allgemeinen Mitteln finanziert werden kann.


Dankbar sind die Grünen auch für den Hinweis, für den Ausbau der Rheinstrasse könnte eine Initiative lanciert werden.


Die Aufhebung des Verkehrssteuerrabatts für die H2 unter Ausklammerung wesentlicher Projektbestandteile wie des Rückbaus der Rheinstrasse, der Tunnelschliessung oder bereits erbrachter Leistungen zeigt den reinen Alibicharakter des Projekts.


://: Damit ist die Interpellation erledigt.


Für das Protokoll:
Alex Klee-Bölckow, Landeskanzlei


Fortsetzung

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