Protokoll der Landratssitzung vom 27. Oktober 2005
Protokoll der Landratssitzung vom 27. Oktober 2005 |
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2004-312
vom 8. Dezember 2004
Motion
der SVP Fraktion: Abschluss des Projektes zur Einführung der Wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV)
- Beschluss des Landrates < als Postulat überwiesen >
Nr. 1423
Eric Nussbaumer teilt mit, der Regierungsrat sei bereit, die Motion als Postulat entgegen zu nehmen.
Regierungsrat Adrian Ballmer stellt fest, Mitte der neunziger Jahre wurde das Projekt WoV mit der Revision des Finanzhaushaltsgesetzes lanciert, mit dem Ziel einer noch effizienteren, prozessorientierteren und schlankeren Verwaltung und einer ausgeprägten Kundenorientierung.
Wesentliche WoV-Instrumente, wie der Leistungsauftrag, Kreditübertragung und -verschiebung wurden damit rechtlich verankert.
Mit der Umsetzung von WoV wurde einiges erreicht, allerdings sind, um die noch vorhandenen Lücken zu füllen und die gesetzten Ziele zu erreichen. noch weitere Arbeiten notwendig.
Diese erfordern finanzielle und personelle Ressourcen.
Aufgrund der politischen Aktualität wurde WoV durch das Projekt GAP in den Hintergrund gedrängt.
Immerhin unterstützen beide Projekte dasselbe Ziel, nämlich eine Steigerung der Effizienz in der Verwaltung.
Mit dem Regierungsprogramm 2004 - 2007 hat die Regierung nach zehn Jahren, noch innerhalb der laufenden Legislaturperiode die Absicht deklariert, das Projekt WoV abzuschliessen und durch einzelne, überschaubere Projekte abzulösen.
Mit seinen zahlreichen Teilprojekten war WoV zu komplex und zu umfassend.
Die WoV-Projektleitung arbeitet derzeit am Abschlussbericht, der einen Soll und Ist-Vergleich zum Inhalt hat. Daraus werden die erforderlichen Massnahmen abgeleitet werden, wobei das Prinzip der Verfahrensökonomie im Vordergrund steht.
In Erwartung, dass der Kommission Parlament und Verwaltung ein umfangreicher WoV-Bericht zugesichert wurde, ist Hanspeter Ryser mit der Umwandlung in ein Postulat einverstanden.
://: Die in ein Postulat umgewandelte Motion wird diskussionslos überwiesen.
Für das Protokoll:
Ursula Amsler, Landeskanzlei
Fortsetzung