Protokoll der Landratssitzung vom 30. November 2006

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2006-178 vom 27. Juni 2006
Vorlage: Subventionen an geschützte oder zu schützende Kulturdenkmäler Beiträge an Gutachten und Expertisen für denkmalpflegerische Massnahmen; Verpflichtungskredit für die Jahre 2007 - 2011
- Bericht der Umwelt- und Energiekommission vom 15. November 2006
- Beschluss des Landrats am 30. November 2006 < beschlossen > || Landratsbeschluss


Nr. 2147

Philipp Schoch (Grüne) als Präsident der Umweltschutz- und Energiekommission zitiert eine Studie der Nationalen Informationsstelle für Kulturgütererhaltung von 1991, wonach Denkmalpflege aus volks- und regionalwirtschaftlicher Sicht ein wichtiger Multiplikator sei: Ein Franken Subvention löst acht Franken Umbau- und Sanierungsvolumen aus. Denkmalpflege fördert qualitativ hochstehendes Handwerk und unterstützt direkt die regionalen KMU. Die finanziellen Mittel, welche der Landrat heute spricht, werden im öffentlichen Raum zugunsten der Öffentlichkeit eingesetzt.


Die Hauptkosten für die Erhaltung von Kulturdenkmälern tragen die Eigentümer. Im Gegensatz zu anderen Hauseigentümern sind diese aber nicht alleinige Nutzniesser ihrer Aufwändungen. Kulturdenkmäler befinden sich im öffentlichen Raum, sie bilden unsere schönen Dörfer und Siedlungen. Die Öffentlichkeit hat also einen unmittelbaren und langfristigen Nutzen von den Aufwändungen der Eigentümer und des Kantons.


Mit der Vorlage werden in den nächsten fünf Jahren CHF 3,95 Mio. unter anderem in folgende Objekte investiert:


Die Umweltschutz- und Energiekommission beantragt dem Landrat, dem entsprechenden Beschluss zuzustimmen.



- Eintretensdebatte


Dass die Erhaltung von Kulturdenkmälern von öffentlichem Interesse ist, dürfte unbestritten sein, meint Röbi Ziegler (SP). Genauso unbestritten ist wohl auch, dass die Restaurierung und Renovierung von Kulturdenkmälern einer fachlichen Beratung und Begleitung bedürfen. Die Vorlage sieht als wesentliche Änderung einen Verpflichtungskredit über mehrere Jahre hinweg vor. Dies scheint sinnvoll zu sein, weil gerade die Renovation und Restaurierung von Kulturdenkmälern von der Planung bis zur Ausführung sich ebenfalls über mehrere Jahre erstrecken. Mit einem Verpflichtungskredit ist die Planung der Mittel wesentlich besser umsetzbar.


Die SP-Fraktion stimmt der Vorlage zu.


Hansruedi Wirz (SVP) gibt bekannt, dass auch die SVP-Fraktion der Vorlage zustimmen werde. Der finanzielle Rahmen ist vertretbar und richtig. Wenn sich auch der Landrat in Sachen «Heimatschutz» oft nicht einig ist, so ist er es zumindest in dieser Frage.


Thomas Schulte (FDP) signalisiert namens der freisinnigen Fraktion ebenfalls Zustimmung. Erfreulich ist, dass in der Periode 2002-2006 32 Projekte unter Einhaltung des Budgets erfolgreich abgeschlossen werden konnten.


Die Denkmalpflege unter Brigitte Frei setzt die Mittel kostenbewusst und gezielt ein.


Hans Jermann (CVP) betont, die staatlichen Subventionen betrügen nur gerade rund 7 % des Sanierungsvolumens, lösten aber einen vielfachen Betrag an weiterem Bauvolumen aus. Die Eigentümer leisten also einen Grossteil der Aufwändungen für die Werterhaltung der Gebäude selber.


Die Regierungsvorlage bietet einen guten Überblick über die Subventionspraxis des Bundes und des Kantons.


Die CVP/EVP-Fraktion schliesst sich der Kommission an und beantragt Zustimmung zum Landratsbeschluss.


Auch die grüne Fraktion unterstütze die Vorlage, teilt Isaac Reber (Grüne) mit. Sie drückt damit ihre Wertschätzung für geschützte Kulturdenkmäler aus und plant auch keine Vorstösse, um auf solchen Gebäuden Sonnenkollektoren montieren zu dürfen. [Heiterkeit]


Regierungsrätin Elsbeth Schneider (CVP) freut sich über die vielen positiven Voten und erinnert den Landrat gerne daran, falls wieder einmal Kritik an der Denkmalpflege laut wird. Sie versteht die Zustimmung auch als Ausdruck der Wertschätzung gegenüber den Mitarbeitenden, die eine sehr anspruchsvolle Arbeit leisten.


://: Eintreten ist unbestritten.



- Detailberatung


Keine Wortbegehren.



- Rückkommen


Es wird kein Rückkommen verlangt.


://: Dem Landratsbeschluss über Subventionen an geschützte oder zu schützende Kulturdenkmäler sowie Beiträge an Gutachten und Expertisen für denkmalpflegerische Massnahmen, Verpflichtungskredit für die Jahre 2007-2011, wird einstimmig zugestimmt.


Landratsbeschluss

betreffend Subventionen an geschützte oder zu schützende Kulturdenkmäler sowie Beiträge an Gutachten und Expertisen für denkmalpflegerische Massnahmen, Verpflichtungskredit für die Jahre 2007 - 2011.


vom 30. November 2006


Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft beschliesst:


Für das Protokoll:
Alex Klee-Bölckow, Landeskanzlei


Fortsetzung

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