Protokoll der Landratssitzung vom 17. November 2005

Nr. 1454

Begrüssung, Mittteilungen


Landratspräsident Eric Nussbaumer begrüsst Frau Regierungspräsidentin Elsbeth Schneider -Kenel, die Kolleginnen und Kollegen, den Regierungsrat sowie die Gäste auf der Tribüne herzlich zur Landratssitzung vom 17. November 2005.


- Rücktritt von Sabine Stöcklin aus dem Landrat per Ende Jahr
Geschätzter Herr Landratspräsident, geschätzte Ratskolleginnen und -kollegen
Plötzlich geht alles sehr schnell: Nunmehr seit zehn Jahren im Kantonsparlament, machte ich mir hin und wieder Gedanken darüber, wie viele Jahre oder Amtsperioden ich dieses ehrenvolle, wundervolle, aber auch arbeits- und spannungsreiche Amt einer Landrätin ausüben werde.
Dann kam dieser eingeschriebene Brief, der für eine Mieterin nichts Gutes bedeutet: Kündigung wegen Eigenbedarf. Innert dreier Monate muss ein neues Zuhause bezogen sein.
Das neue Zuhause habe ich gefunden. Weil es im Kanton Baselstadt liegt, ist die Zeit für den Abschied aus dem Landrat aufs Jahresende 2005 gekommen. Ein Abschied, der irgendeinmal sowieso kommt. Er kommt jetzt aber etwas schnell und fällt mir schwer, weil ich die Intensität der politischen Auseinandersetzung, den leidenschaftlichen Einsatz für das Gemeinwohl und die Gestaltungsmöglichkeit, die dieses Amt bietet, liebe und schätze. Die Abschiedsschmerzen werden etwas gelindert durch die Gewissheit, dass meine voraussichtliche Nachfolgerin Pia Fankhauser aus dem Wahlkreis Oberwil die sozialen, ökologischen und demokratischen Anliegen mit Umsicht weitervertreten wird.
Ich möchte meinen Wählerinnen und Wählern und den politischen Weggefährtinnen und -gefährten in der SP-Fraktion meinen wärmsten Dank aussprechen für das entgegengebrachte Vertrauen und die Unterstützung. Den Weggefährtinnen und Weggefährten aller anderen Landratsparteien möchte ich danken für offene Ohren und offene Herzen, die sie meinen Argumenten entgegengebracht haben und für den fairen Disput bei der Suche nach den besten Lösungen für unsere Gemeinschaft.
Mit freundlichen Grüssen
Sabine Stöcklin


- Ausgabenstand
An seiner Sitzung vom 3. November 2005 hat der Landrat 26,37 Millionen Franken beschlossen. Damit beträgt die kumulierte Kreditsumme zur Zeit 375,39 Millionen Franken.


- Geburtstage
Einen runden Geburtstag feierten kürzlich Jacqueline Halder und Christine Mangold .
Die Damen empfangen die besten Wünsche, insbesondere auch für gute Gesundheit, des Landratspräsidenten und geniessen den herzlichen Applaus des Plenums.


- Erklärung des FDP-Fraktionspräsidenten Paul Schär
Am 9. November 2005 liess die FDP Baselland eine Medienmitteilung betreffend den Chienbergtunnel publizieren. Landrat und Bevölkerung haben ein Anrecht auf eine umfassende Information über dieses mehr als 300 Millionen Franken teure Chienbergprojekt. Die verschiedenen Medienberichte führten zu einer Verunsicherung in der Bevölkerung, weshalb die FDP nun fordert, dass die Fakten auf den Tisch kommen und wieder Vertrauen geschaffen wird.


Am 10. Juni wurden die Bau- und Planungskommission sowie die Presse durch die BUD vor Ort informiert. Diese Massnahme führte zu einer deutlichen Beruhigung der Situation. Trotzdem bleibt ein Unbehagen und die FDP erwartet nun, dass

Entschuldigungen

- Bestellung eines Wahlbüros
Für das Wahlbüro bestimmt der Landrat auf Vorschlag des Präsidenten: Heinz Aebi , Toni Fritschi, Rolf Gerber


- StimmenzählerInnen
Als Stimmenzähler bestimmt der Landrat auf Vorschlag des Präsidenten:
Seite SP : Hanspeter Frey
Seite FDP : Helen Wegmüller
Mitte/Büro : Urs Hess


- Traktandenliste
Der Landratspräsident legt folgendes Prozedere fest:
- Bei Traktandum 2 sollen dann, wenn das Kantonsgericht zur Wahl ansteht, die Wahlzettel ausgeteilt werden. Sind die Wahlzettel des Kantonsgerichts eingesammelt, so wird Traktandum 2 sistiert und ab Traktandum 12 weitergearbeitet.
- Wird Traktandum 12 beschlossen sein, so sollen das Wahlgeschäft 2 und die folgenden bis Traktandum 11 wieder aufgenommen werden.


Für das Protokoll:
Urs Troxler, Landeskanzlei



Fortsetzung

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