Protokoll der Landratssitzung vom 17. November 2005

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2005-087 vom 10. März 2005
Interpellation von Ivo Corvini : Avenir Suisse-Studie "Baustelle Föderalismus"
- Schriftliche Antwort des Regierungsrates vom 7. Juni 2005
- Beschluss des Landrates < erledigt >



Nr. 1483

Ivo Corvini beantragt Diskussion.


://: Dem Antrag wird stattgegeben.


Ivo Corvini dankt für die Beantwortung seiner Fragen. In Antwort 1 heisst es:


«Die Argumentation und die Schlussfolgerungen der Studie werden zur Zeit durch die zuständigen Stellen der Kantonsverwaltung analysiert.»


Wie ist heute, ca. ein halbes Jahr nach der schriftlichen Beantwortung, der Stand der Dinge? Liegt eine Analyse bereits vor?


Regierungsrat Adrian Ballmer erklärt, es bestehe keine eigentliche Projektgruppe. Die Studie ist gelesen worden, und im Rahmen der Arbeitsgruppe «NFA Aufgabenteilung» werden die Erkenntnisse daraus einfliessen.


Allerdings steht in der Studie auch einiges, was nicht brauchbar ist.


Heinz Aebi erkundigt sich, wer die «zuständigen Stellen» sind.


Federführend sei die Finanzverwaltung, antwortet Regierungsrat Adrian Ballmer .


Ivo Corvini ist aus der Antwort auf seine Frage nicht ganz schlau geworden und fragt deshalb nach: Ist eine Analyse zu erwarten, wenn der Regierungsrat doch schon schreibt, er werde die Studie analysieren?


Eine schriftliche Analyse plant Regierungsrat Adrian Ballmer nicht. Die Erkenntnisse fliessen ein in das Projekt der Finanzverwaltung «NFA Aufgabenteilung», in das verschiedene Stellen involviert sind, darunter auch die Gemeinden. Geleitet wird das Projekt von Roger Wenk, der auch als Co-Projektleiter «Partnerschaftsverhandlungen» amtet.


://: Damit ist die Interpellation erledigt.


Für das Protokoll:
Alex Klee-Bölckow, Landeskanzlei



Fortsetzung

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