Protokoll der Landratssitzung vom 16. Februar 2006

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2005-299 vom 15. November 2005
Vorlage: Bericht zum Postulat 1990/136, Sanierung der Vorderen Frenke zwischen Bubendorf (Talhaus) und Hölstein, Abschreibung
- Bericht der Kommission vom: 19. Januar 2006
- Beschluss des Landrats < beschlossen >


Nr. 1637

Kommissionspräsident Philipp Schoch betont, die Umweltschutz- und Energiekommission unterstütze die Bemühungen des Kantons zur Revitalisierung von Gewässern. Im Hinblick auf die Hochwasserprävention und aus Sicht des Naturschutzes seien Revitalisierungen unumgänglich. Leider konnte im Fall der Vorderen Frenke im Abschnitt zwischen Bubendorf und Hölstein keine Lösung mit den Landbesitzern gefunden werden. Die Umwelt-schutz- und Energiekommission bittet den Regierungsrat und die Verwaltung, das Projekt bei neuen Gegebenheiten wieder aufzugreifen und empfiehlt dem Landrat einstimmig die Abschreibung des Postulats 1990/136.


Hansruedi Wirz bemerkt, Gespräche mit den Landbesitzern hätten ergeben, dass die Landbesitzer das Bachufer zwar abtreten würden, nicht jedoch noch zusätzliche sechs Meter ihres guten Kulturlandes entlang des Ufers. Die SVP-Fraktion stimmt der beantragten Abschreibung daher zu.


Elisabeth Augstburger informiert, auch die CVP/EVP-Fraktion unterstütze die Abschreibung des Postulats 1990/136 und hoffe, dass sich die Situation mit den Anstössern bald erledige und das Projekt dann doch realisiert werden könne.


Sarah Martin stimmt der Abschreibung seitens der Grünen zu, empfindet es jedoch als absurd, dass alle Seiten sich mit Renaturierungen einverstanden erklären, gewisse Projekte dann aber doch am (teilweise verständlichen) Widerstand einzelner Landbesitzer scheitern. Vielleicht wären diesbezüglich Gesetzesänderungen notwendig.


://: Der Landrat beschliesst mit 71:0 Stimmen bei 2 Enthaltungen, das Postulat 1990/136 abzuschreiben.


Für das Protokoll:
Andrea Maurer, Landeskanzlei


Fortsetzung

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