Protokoll der Landratssitzung vom 23. Juni 2005

Verabschiedungen


Verabschiedung von Sylvia Liechti


Landratspräsidentin Daniela Schneeberger verabschiedet Landratskollegin Sylvia Liechti mit folgenden Worten:


Sylvia Liechti rückte am 11.06.1997 in den Landrat nach und wurde als Mitglied in die Erziehungs- und Kulturkommission und als Ersatzmitglied in die Petitionskommission gewählt. Vom 01.07.1999 bis zum 30.06.2003 war sie ausserdem Ersatzmitglied in der Geschäftsprüfungskommission. Am 01.07.2003 wurde sie von der SVP-Fraktion für das Büro des Landrats nominiert und von den Landratskolleginnen und -kollegen bestätigt. Am 11. Dezember 2003 nahm sie zudem Einsitz in der Spezialkommission Ombudsman.


Sylvia Liechti macht wohl eher einen zurückhaltenden und unscheinbaren Eindruck. Das ist auf keinen Fall negativ gemeint. Viel mehr hat sie durch ihre Gründlichkeit und ihr Gespür, die Sache kritisch und differenziert anzugehen, vielmals die nötige Ruhe und Gelassenheit in die ganze Angelegenheit gebracht. Wenn sie aber von einer Sache überzeugt ist, kann sie sich auch dementsprechend durchsetzen - wie man im Rücktrittsschreiben lesen konnte auch gegen die Meinung der eigenen Fraktion.


Freude hat sie immer auch an den Begegnungen mit verschiedensten Menschen - zweifellos die beste Voraussetzung für ein Mitglied des Büros. So hat sie das Landratsbüro bei den verschiedensten Anlässen würdig vertreten.


Sylvia Liechti hat sich nun für ihren Beruf und ihre angenehmen Pflichten als Grossmutter entschieden. Ihren Rücktritt aus dem Landrat bedauern wir sehr. Gleichzeitig aber respektieren wir ihre Entscheidung.


Wir danken Dir, Sylvia, für Dein Engagement und Deine Arbeit zugunsten unseres Kantons. Auf Deinem weiteren Lebensweg wünschen wir Dir von Herzen viel Erfolg, mehr Zeit für Dich und Deine Familie und natürlich viele glückliche Stunden mit Deinen Enkelkindern. Danke.


[Applaus]



Abschiedsrede der Landratspräsidentin :


Liebe Kolleginnen und Kollegen
Geschätzte Damen und Herren


Mit einem lachenden und einem - wie man sieht [ Daniela Schneeberger hat Mühe, die Tränen zurückzuhalten] - weinenden Auge ergreife ich nun in diesem Saal zum letzten Mal das Wort als Präsidentin.


Weshalb eigentlich mit einem lachenden Auge? In meinem Präsidialjahr, welches noch ein paar Tage dauert, werde ich an rund 160 Anlässen teilgenommen haben. Es waren das General- oder Delegiertenversammlungen, Tagungen, Jubiläumsfeiern und weitere politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Veranstaltungen. Bei etwas mehr als einem Drittel dieser Anlässe durfte ich die offiziellen Grüsse des Landrats und der Regierung überbringen. Für die Teilnahme an diesen 160 Anlässen wendete ich gut 650 Stunden auf. Ich gebe zu, diese Stunden sind meist selbstverschuldet, da ich, wie ich in meiner Antrittsrede bereits sagte, ein wenig ein "Höckeler" bin. Ich geniesse die Gesellschaft und die Unterhaltung unter anderen Leuten und die Veranstalter hatten ebenfalls Freude.


Das Amt der Landratspräsidentin bedeutete für mich einen zeitlichen Zusatzaufwand von insgesamt mehr als 750 Stunden. Dazu gehören neben den erwähnten Anlässen die Sitzungen mit der Landeskanzlei und die persönliche Vorbereitung. Es überrascht Sie wohl nicht, dass ich als Treuhänderin entsprechend Buch geführt habe und es nahm mich auch selber wunder. Ich meine schon, dass das zeitliche Engagement, welches für ein solches Präsidium notwendigerweise eingesetzt werden muss, beachtlich ist. Damit stösst man zweifellos an die Grenzen unseres Milizsystems. Und aus dieser Sicht ist es sicher vernünftig, dass dieses Präsidium nur ein Jahr dauert.


Aber mit dem lachenden Augen verbinde ich nicht nur den zeitlichen Aufwand, der jetzt wegfällt, sondern auch sehr viele schöne Erlebnisse während dieses ereignisreichen Jahres, das ich nie missen möchte. Dieses Amt brachte mir persönlich eine grosse Befriedigung. Vor allem die vielen persönlichen Begegnungen mit interessanten Menschen aus den unterschiedlichsten Lebensbereichen waren eine unwahrscheinliche Bereicherung und in vielerlei Hinsicht empfand ich dieses Jahr auch als ausserordentliche Lebensschule. Das wird mir natürlich sehr fehlen - wie man merkt - und damit spreche ich auch das weinende Auge an.


Selbstverständlich freue ich mich aber auch darauf, nach dem 1. Juli wieder aktiv zu politisieren, mich wieder konkret in die Vorlagen hineinzuknien und mitzureden. Als Präsidentin versuchte ich, über der Tagespolitik und vor allem auch über den Parteien zu stehen. Ich hoffe, dass mir das im vergangenen Jahr auch tatsächlich gelungen ist.


Dass der Rat wie gewohnt produktiv war, belegen folgende Zahlen:


In diesem Amtsjahr, vom 01.07.2004 bis 30.06.2005, wurden 261 Vorstösse eingereicht, behandelt haben wir insgesamt 255. Total gingen 138 neue Geschäfte ein, behandelt haben wir 129. Ich meine, diese Bilanz sieht nicht so schlecht aus. Unsere Effizienz ist sicher noch steigerungsfähig und manchmal hätten kürzere und präzisere Voten sicher mehr Erfolg als langatmige Ausführungen, die in der Sache auch nicht immer etwas Neues ergeben.


Gerne benütze ich die heutige letzte Sitzung des laufenden Amtsjahres dazu, ganz herzlich zu danken. Denn ohne tatkräftige und sachkundige Unterstützung wäre es schlicht nicht möglich gewesen, das Amt der Landratspräsidentin auszuüben. In dem Sinn danke ich Euch, liebe Kolleginnen und Kollegen, für die gute Zusammenarbeit, die wir in diesem Jahr pflegen durften und auch für Euer Verständnis, wenn ich Euch vielleicht etwas zu stark gehetzt habe oder es ein Durcheinander gab wie vorhin eben. Ich habe mich manchmal selber unter Druck gesetzt, möglichst viel zu erledigen, möglichst alles zu Euern Gunsten perfekt zu machen und das führte wohl dazu, dass ich offenbar manchmal - laut bz - ein wenig gestresst gewirkt habe. Dazu kommt, dass es mir nicht immer ganz gelang, zwischen Beruf und Politik umzuschalten. Dieser Switch konnte ich manchmal nicht so gut machen. Das gehört aber zu meinem Naturell. Ich kann das nicht verbergen und ich danke Euch, dass Ihr Nachsicht hattet. Ich danke auch den Mitgliedern von Büro und Ratskonferenz für die kollegiale Unterstützung und den Mitgliedern des Regierungsrates für die partnerschaftliche Zusammenarbeit. Einen ganz besonderen Dank richte ich an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landeskanzlei, allen voran an Landschreiber Walter Mundschin. Ohne die grosse Unterstützung, Sachkenntnis und den grossen Erfahrungsschatz wäre diese Amtsausübung wesentlich schwieriger. Kurz: Unsere Landeskanzlei leistet hervorragende Arbeit im Dienste des Landrats. Herzlich möchte ich auch meinem Vizepräsidenten und Nachfolger Eric Nussbaumer danken. Ich glaube, unser Team hat funktioniert. [Sie zeigt ein Foto von ihnen beiden.] Und Eric hat sein präsidiales Lehrjahr sogar ohne Abstimmungsanlage mit Bravour absolviert. Zu guter Letzt möchte ich an dieser Stelle auch meiner Familie, insbesondere meinem Lebenspartner, der heute leider nicht hier sein kann, und den Mitarbeitenden unserer Firma, insbesondere auch meinem Vater, herzlich danken. Sie mussten in diesem Jahr oft auf mich verzichten. Vielleicht war das manchmal auch ein Genuss?! Sie haben mich entlastet, wann immer es ging und mich tadellos unterstützt. Herzlichen Dank!


Ich wünsche uns allen ein gutes und fruchtbares neues Amtsjahr, während dem wir uns von neuem mit aller Kraft für das Gemeinwohl und unser schönes Baselbiet einsetzen. Wie ich bei meinem Amtsantritt gesagt habe: Es lohnt sich immer noch.


[Applaus]



Rede des Regierungspräsidenten Adrian Ballmer :


Sehr geehrte Frau Landratspräsidentin
Sehr geehrter Herr designierter Landratspräsident
Geschätzte Landratsmitglieder
Geschätzte Medienvertreter und Gäste


Ich möchte zuerst den heute gewählten Präsidenten und Präsidentinnen, Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten von Landrat und Regierungsrat ganz herzlich zu ihrer Wahl gratulieren und ich wünsche ihnen und damit auch uns, dass sie eine gute Präsidialzeit haben.


Liebe Daniela, nun zu Dir:


"Lasst uns den Augenblick geniessen, dass wir nicht merken, wie die Zeit vergeht." Dieser Satz stammt vom deutschen Aphoristiker Friedrich Löchner. - Und wer nicht geniesst, ist ungeniessbar. - Den Augenblick geniessen, das kann unsere Daniela sehr gut. Sie ist erfrischend unkonventionell, das haben wir heute auch wieder gesehen, temperamentvoll, offen, spontan, aufgestellt, fröhlich und sie verbreitet auch Fröhlichkeit. Sie brennt und kann auch andere anzünden (anzünden im Sinn von Emotionen wecken und nicht im Sinn von spotten). Sie ist kameradschaftlich, sie ist sensibel - und zwar anderen gegenüber -, bodenständig, volksverbunden, sie kennt ihre Wurzeln, sie steht mit beiden Beinen auf dem Boden - ausser wenn sie tanzt.


Vor einem Jahr begann es mit einem grossen Tag und einem tollen Fest für Daniela und für Thürnen. Sie versprach damals, als jüngste Landratspräsidentin während ihres Präsidialjahres alles daran zu setzen, sich dem Vertrauen von Parlament und Bevölkerung würdig zu erweisen. Und dem ist sie in ihrem Jahr als "Berufsbaselbieterin" auch voll gerecht geworden. Es war ein Jahr, das ihr - wie wir gehört haben - sehr viel gab und in dem sie uns auch sehr viel gab. Es war ein Jahr, welches sie forderte und bereicherte, welches zahlreiche Begegnungen und Erlebnisse brachte, welche für sie sicher unvergesslich bleiben werden. Dazu zählen viele Empfänge und Besuche: Insgesamt vier Bundesräte, darunter der Bundespräsident. - Wie sie mit ihm herzlich lachte, konnte man gerade letzthin in der Zeitung sehen. Sie traf den alt Bundesrat und UNO-Sonderbeauftragten Dölf Ogi. Sie empfing im vergangenen Herbst Parlamentspräsidien aus der ganzen Schweiz. Der Kanton Uri war auf Besuch. Die Baselbieter waren zu Besuch beim Kanton Bern. Und schliesslich gab es zahlreiche Kontakte mit Basel-Stadt. Dazu zählen aber auch die unzähligen unmittelbaren Kontakte mit der Bevölkerung, mit Verbänden, Vereinen, Organisationen, Institutionen und hier stärkte Daniela Schneeberger mit grossem Engagement und viel Geschick das Vertrauen in die Politikerinnen und Politiker (und das ist weiss Gott nötig). Sie hat Fröhlichkeit ausgestrahlt und verbreitet und sie, die "Thürner Turnerin", wie sie am vergangenen Sonntag am Kantonalturnfest in Thürnen in einem Wortspiel genannt wurde, hat an zahllosen Anlässen den vielen freiwilligen, ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern die verdiente Wertschätzung entgegengebracht und auch den richtigen Ton getroffen.


Am vergangenen Sonntag am Kantonalturnfest hat es auch geheissen: "Sie gits Beschte au bim Feschte." In ihrer erfrischenden, sympathischen Art hat sie auch den Baselbieter Landrat präsidiert und die anspruchsvollen Geschäfte in diesem arbeitsintensiven Jahr so speditiv, wie es die zahlreichen Rednerinnen und Redner zuliessen, abgewickelt. - Erstmals sogar noch mit einer Redezeitbeschränkung und einem "Eieruhr-Controlling".


Liebe Daniela, Du warst ein Jahr Landratspräsidentin mit Leib und Seele, hast Dein hohes Amt sehr ernst genommen - so ernst wie wir den Landrat. [Heiterkeit.] Und als unsere Präsidentin und Repräsentantin für dieses Jahr gebührt Dir der Dank der Republik. Das Geschenk, das Dich an Deine Präsidialzeit erinnert, gehört weder an den Arm noch um den Hals. Du hast Dich für die obligate Wappenscheibe entschieden, wie das auch früher Brauch und Recht war. Und diese darf ich Dir anschliessend als bescheidenes Zeichen unseres Dankes überreichen. Sie trägt die Widmung: "Der Kanton dankt Daniela Schneeberger, Landratspräsidentin 2004/2005)". Das Bild von J.R. Schläppi symbolisiert unser Baselbiet, mit Baselbieter Stab, Krischen und einem Bauernhof.


Frau bald alt Landratspräsidentin Daniela, ich wünsche Dir privat, beruflich und politisch alles Gute. Geniesse weiterhin den Augenblick.


[Applaus]


[ Daniela Schneeberger zeigt die Wappenscheibe]


Regierungspräsident Adrian Ballmer dankt abschliessend dem Landrat für die Arbeit und wünscht ihm ein schönes Fest heute und einen schönen, politikfreien Sommer.


[Applaus]


Landratspräsidentin Daniela Schneeberger schliesst die letzte Sitzung vor der Sommerpause. Sie wünscht den Kolleginnen und Kollegen schöne Ferien und gute Erholung.


Für das Protokoll:
Seline Keiser, Landeskanzlei




Ende der Sitzung: 12.10 Uhr



Die nächste Landratssitzung findet statt am 8. September 2005
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