Protokoll der Landratssitzung vom 23. Juni 2005

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2005-077 vom 8. März 2005
Vorlage: Flankierende Massnahmen bei Stellenabbau im Rahmen des Projektes Generelle Aufgabenüberprüfung (GAP)
- Bericht der Kommission vom: 23. Mai 2005
- Behandlung im Parlament am: 9. Juni 2005 < 1. Lesung abgeschlossen >
- Beschluss des Landrates: < 2. Lesung beschlossen >


Nr. 1304

13 2005/077


Berichte des Regierungsrates vom 8. März 2005 und der Personalkommission vom 23. Mai 2005: Flankierende Massnahmen bei Stellenabbau im Rahmen des Projektes Generelle Aufgabenüberprüfung (GAP). 2. Lesung


Auf Anfrage erklärt Kommissionspräsidentin Christine Mangold , dass sie keine weiteren Erläuterungen anzubringen hat.


2. Lesung Personalgesetz


Titel und Ingress Keine Wortbegehren


I. Keine Wortbegehren


§ 25a Keine Wortbegehren


§ 76a Keine Wortbegehren


II. Keine Wortbegehren


Die Landratspräsidentin bittet alle, Platz zu nehmen, damit die Stimmenzähler die Anwesenheit feststellen können.


Anwesend sind 69 Landratsmitglieder. Das 4/5-Mehr ist bei 56 Stimmen erreicht.


://: Der Landrat stimmt der Gesetzesänderung mit 65:0 Stimmen zu.


Das 4/5-Mehr ist damit erreicht.


Gesetzesänderung [PDF]



2. Lesung Personaldekret


Titel und Ingress Keine Wortbegehren


I. Keine Wortbegehren


§ 50 bis Titel Keine Wortbegehren


§ 50 bis Absätze 4 und 5 Keine Wortbegehren


§ 79 Absatz 7 Keine Wortbegehren


II. Keine Wortbegehren


://: Der Landrat stimmt der Änderung des Personaldekrets ohne Gegenstimme zu.



Dekretsänderung [PDF]


Landratsbeschluss betreffend Verpflichtungskredit für die Jahre 2005-2007 für die flankierenden Massnahmen im Rahmen des Projekts Generelle Aufgabenüberprüfung


Titel und Ingress Keine Wortbegehren


Ziffer 1 Keine Wortbegehren


Ziffer 2 Keine Wortbegehren


://: Der Landrat stimmt dem Landratsbeschluss, so wie er im Entwurf vorliegt, ohne Gegenstimme zu.




Landratsbeschluss
betreffend Verpflichtungskredit für die Jahre 2005-2007 für die flankierenden Massnahmen im Rahmen des Projekts Generelle Aufgabenüberprüfung


vom 23. Juni 2005


Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft beschliesst:


1. Der Verpflichungskredit von 10.9 Millionen Franken für die flankierenden Massnahmen im Rahmen des Projekts Generelle Aufgabenüberprüfung zu Lasten von Konto-Nr. 2127 304.20 wird bewilligt.


2. Dieser Beschluss untersteht gemäss § 31 Absatz 1 Buchstabe b der Kantonsverfassung dem fakultativen Finanzreferendum.


Für das Protokoll:
Seline Keiser, Landeskanzlei


Fortsetzung

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