Protokoll der Landratssitzung vom 5. Juni 2008
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2007-211 vom 6. September 2007
Interpellation der FDP-Fraktion: Zulassungsstopp für Arztpraxen eine Erfolgsgeschichte?
Schriftliche Antwort des Regierungsrates vom 13. November 2007
- Beschluss des Landrats am 5. Juni 2008: < erledigt >
Nr. 616
://: Die von der Interpellantin beantragte Diskussion wird stillschweigend bewilligt.
Judith van der Merwe (FDP) dankt dem Regierungsrat für die umfassende Antwort. Das System des Zulassungsstopps schien in den letzten fünf Jahren gut funktioniert zu haben, insbesondere durch die Möglichkeit, Ausnahmebewilligungen zu erteilen, wenn in gewissen Gebieten die Gefahr der Unterversorgung bestand. National- und Ständerat haben nun beschlossen, den Zulassungsstopp um ein bis zwei Jahre zu verlängern, was jedoch nur ein Herausschieben des Problems bedeutet. In den Angaben über die Entwicklungen in den letzten fünf Jahren war ersichtlich, dass von den 140 Neubewilligungen 43, also etwa ein Drittel, an ausländische Ärzte vergeben wurden. Wie kommentiert der Regierungsrat diese Tendenz? Ist dies eventuell auf einen bei uns herrschenden Ausbildungsmangel zurückzuführen? Wird man in diesen ein bis zwei Jahren, um die der Zulassungsstopp verlängert wird, an der gängigen Praxis festhalten und wie bis anhin die gleichen Ausnahmebewilligungen ermöglichen?
Regierungsrat Peter Zwick (CVP) bestätigt, dass an der bestehenden Bewilligungspraxis festgehalten werde. An der dreitägigen Sitzung der Gesundheitsdirektoren-Konferenz von letzter Woche wurde über die Ausbildung debattiert. Es handelt sich hierbei wirklich um ein schweizweites Problem: Etwa 800 Personen beginnen ein Medizinstudium, wovon ca. 70 Personen abschliessen. Dieses Problem besteht auch beim Pflegepersonal. Die Berufe im Gesundheitswesen sind vielleicht nicht mehr so attraktiv, eventuell durch die Arbeitszeiten an Wochenenden und Abenden. Die Kantone bemühen sich, viele Ausbildungsplätze zu schaffen.
://: Damit ist die Interpellation 2007/211 erledigt.
Für das Protokoll:
Miriam Schaub, Landeskanzlei
Landratspräsidentin Esther Maag (Grüne) lädt die Landratsmitglieder zu einem Apéro ins virtuelle Sportmuseum im Foyer des Landratssaals ein und schliesst die Sitzung um 17.00 Uhr.
Für das Protokoll:
Miriam Schaub, Landeskanzlei
Die nächste Landratssitzung findet statt am 19. Juni 2008
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