Protokoll der Landratssitzung vom 8. Juni 2006
Protokoll der Landratssitzung vom 8. Juni 2006 |
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2006-042
vom 31. Januar 2006
Sammelvorlage
von Motionen und Postulaten, die zur Abschreibung beantragt werden
- Bericht der Kommission vom:
4. Mai 2006
- Beschluss des Landrats < beschlossen >
Nr. 1890
Der Präsident der Geschäftsprüfungskommission, Dieter Schenk , erklärt, die Vorlage unterscheide sich von der vorherigen dadurch, dass es sich hier um Vorstösse handle, deren Behandlungsfrist noch nicht abgelaufen sei, für welche die Regierung aber die Abschreibung beantrage. Die GPK stellt dem Landrat zwei Vorstösse zur Diskussion, nämlich das Postulat 2004/116 von Esther Maag vom 6. Mai 2004: Neubau BLPK (überwiesen am 03/02/2005)
und das Postulat von Karl Willimann vom 11. November 2004: Rheinstrasse Liestal - Pratteln: Stauproblem kann entschärft werden! (überwiesen am 12/05/2005) .
Die GPK beantragt, das Postulat Esther Maags nicht abzuschreiben. Das Gericht hat in Sachen BLPK gegen den Neubau entschieden; bei der Behandlung in der GPK hat die Postulantin noch nicht abschliessend Stellung nehmen können - vielleicht kann sie es heute.
Was das Postulat Karl Willimanns angeht, so beantragt die GPK, dem Antrag der Regierung zu folgen und das Postulat abzuschreiben. Der Postulant ist jedoch mit der Abschreibung nicht einverstanden.
Die Verfasserinnen und Verfasser der übrigen Vorstösse sind mit der Abschreibung einverstanden.
Keine weiteren Wortbegehren.
://: Der Landrat folgt mit 62 : 1 Stimmen bei 2 Enthaltungen den Anträgen der GPK.
Folgende Vorstösse sind mit der Vorlage 2006/042 abgeschrieben worden:
2004/272 , 2003/311 , 2004/288 , 2005/037 , 2005/112 , 2005/288 , 2005/030 .
Für das Protokoll:
Barbara Imwinkelried, Landeskanzlei
Fortsetzung