Protokoll der Landratssitzung vom 18. Oktober 2007
Protokoll der Landratssitzung vom 18. Oktober 2007 |
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Begrüssung, Mittteilungen
Landratspräsidentin Esther Maag (Grüne) begrüsst die Kolleginnen und Kollegen, die Mitglieder des Regierungsrates, die MedienvertreterInnen sowie die Gäste auf der Tribüne herzlich zur Landratssitzung vom 18. Oktober 2007.
- Geburtstage
Landschreiber Walter Mundschin wurde gestern 60 Jahre alt - was er der Präsidentin anlässlich der gestrigen Sitzungsvorbereitung verschwiegen hat.
(Lang anhaltender Applaus -zum Geburtstag)
50 Jahre alt wurde der heute abwesende Urs Berger.
Heute feiert Eva Chappuis ihren Geburtstag.
(Applaus)
- Entschuldigungen
Ganzer Tag: Urs Berger, Birgitta Rebsamen, Rita Bachmann, Bea Fuchs, Regierungsrat Jörg Krähenbühl
Vormittag: Paul Jordi
Madeleine Göschke (Grüne) zeigt sich erstaunt, dass die bis Ende Jahr in Südamerika weilende Sarah Martin nicht als abwesend gemeldet wird. Zudem fügt die Landrätin bei, dass Isaac Reber heute während des ganzen Sitzungstages abwesend ist.
Die Landratspräsidentin entschuldigt sich für die Unterlassung.
- Traktandenliste
Traktanden 7 und 8
Karl Willimann (SVP) leitet seine Begründung, Traktandum 7, "Disziplinarmassnahmen an den Schulen" von der Traktandenliste abzusetzen, mit folgendem Bonmot Willhelm Buschs ein: Überraschung findet statt, wo man's nicht erwartet hat!
Heute Morgen versuchte die Bildungskommission, die zweite Lesung vor der Landratssitzung durchzuziehen. Aus dem Kreis der Kommission wurde moniert, eine derart kurze zweite Lesung sei bei diesem Geschäft nicht möglich, da seitens der SP und der Grünen neue Anträge zum Geschäft vorlägen. Angesichts dieser Ausgangslage musste die Kommission feststellen, dass der verfügbare Zeitrahmen für die vertiefte Behandlung der beiden Anträge nicht ausreicht. Die Kommission beschloss in der Folge, die Anträge an ihrer ordentlichen Sitzung vom 25. Oktober 2007 zu behandeln. Daraus ergibt sich folgender Antrag der Bildungskommission an den Landrat: Absetzen von Traktandum 7 und Wiederaufnahme des Geschäftes an der nächsten ober übernächsten Landratssitzung.
Georges Thüring (SVP) ist bereit, seine Interpellation, Traktandum 8, das mit Traktandum 7 in Zusammenhang steht, heute von der Traktandenliste absetzen zu lassen.
://: Der Landrat setzt die Traktanden 7 und 8 von der heutigen Traktandenliste ab.
Traktandum 19
Elisabeth Schneider-Schneiter (CVP) meldet sich zu Traktandum 19, Motion von Regula Meschberger betreffend Zulassung von Einbürgerungskommissionen zu Wort. Der Landrat hat die Änderung des Bürgerrechtsgesetzes an die JPK überwiesen. Im Rahmen dieser Beratungen wird auch das Thema Einbürgerungskommissionen intensiv diskutiert werden. Damit vorerst eine fundierte materielle Diskussion stattfinden kann, beantragt die CVP/EVP-Fraktion heute, Traktandum 19 von der Traktandenliste abzusetzen.
Ruedi Brassel (SP) erklärt sich namens der SP mit dem Vorschlag, das Traktandum heute abzusetzen und die Thematik vorab im Rahmen der Bürgerrechts-Gesetzesrevision zu behandeln, einverstanden.
://: Der Landrat setzt Traktandum 19 mit 65 zu 11 Stimmen bei 2 Enthaltungen von der Traktandenliste ab.
[ Namenliste ]
- Ersatz der abwesenden Bea Fuchs im Büro
Ruedi Brassel (SP) schlägt als Ersatz für die heute abwesende Bea Fuchs Landrat Thomas Bühler als Mitglied des Büros vor.
Der Landrat ist mit dem Vorschlag stillschweigend einverstanden.
Für das Protokoll:
Urs Troxler, Landeskanzlei
Fortsetzung