Protokoll der Landratssitzung vom 15. Oktober 2009
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Begrüssung, Mitteilungen
Landratspräsident Hanspeter Frey (FDP) begrüsst die Anwesenden zur dritten Landratssitzung in diesem Amtsjahr.
Er gibt im Zusammenhang mit den persönlichen Vorstössen zunächst eine kleine Statistik bekannt: In den beiden September-Sitzungen sind 38 persönliche Vorstösse eingereicht worden, wovon 2 erledigt werden konnten. Darüber hinaus wurden an diesen beiden Sitzungen 16 Vorstösse behandelt. Dadurch ergibt sich ein Grundstock von 160 persönlichen Vorstössen, der sich durch die heute eingereichten Vorstösse nochmals erhöht hat.
Es besteht daher der Wunsch, dass die heutige Traktandenliste wirklich abgearbeitet werden kann.
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Rücktritt aus dem Landrat
«Sehr geehrter Herr Landratspräsident
Hiermit erkläre ich meinen Rücktritt aus dem Landrat per Ende September 2009.
Dieser Entscheid ist mir sehr schwer gefallen, ich bin jedoch nach reiflicher Überlegung zum Entschluss gelangt, dass es für mich das Richtige ist.
Die Arbeit im Landrat war sehr vielseitig und interessant. Ich wünsche allen Landrätinnen und Landräten weiterhin alles Gute und sinnvolle Entscheide zu Gunsten des Kantons Basel-Landschaft.
Freundliche Grüsse
Dominik Schneider»
Obwohl Dominik Schneider heute bereits nicht mehr anwesend ist, geht der Landratspräsident auf dessen Wirken ein.
Dominik Schneider gehörte dem Landrat seit Beginn der Legislaturperiode 2007-2011 an. Er war Mitglied der Volkswirtschafts- und Gesundheitskommission.
Er übte Zurückhaltung, was die persönlichen Vorstösse angeht - es waren gerade deren zwei. Offenbar hat er sich klar an sein letztes Postulat 2009/090 vom 26. März 2009 gehalten, mit dem er ein vermehrtes Kostenbewusstsein bei parlamentarischen Vorstössen fordert.
Leider kann Dominik Schneider das obligate Geschenk heute nicht persönlich überreicht werden, aber die Landeskanzlei wird es ihm zukommen lassen.
Der Landratspräsident dankt Dominik Schneider für dessen Einsatz zu Gunsten der Gemeinschaft und wünscht ihm alles Gute und viel Erfolg, vor allem aber gute Gesundheit.
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Elektronische Übermittlung der persönlichen Vorstösse
Der Landratspräsident verweist auf eine schriftliche Mitteilung der Landeskanzlei betreffend die elektronische Übermittlung der persönlichen Vorstösse.
Die Vorstösse werden manchmal noch an die alte E-Mail- Adresse der Landeskanzlei gesandt, welche aber ab kommenden November nicht mehr gültig sein wird.
Er bittet daher, inskünftig sämtliche Vorstösse an folgende E-Mail-Adresse zu schicken:
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Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz, Informationstagung «Energiekrise - Chance für den Wirtschaftsaufschwung» vom 23. Oktober 2009 in Aarau
Der Landratspräsident weist darauf hin, dass Anmeldungen nach wie vor möglich seien. Tatsächlich sind noch nicht so viele Anmeldungen wie sonst erfolgt, und es wäre gut, wenn der Kanton Baselland an diesem Anlass angemessen vertreten wäre.
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Berufsschau 2009, 21.- 25. Oktober 2009 in Pratteln
Im Weiteren erinnert der Landratspräsident an die Berufsschau 2009. Die Landräte haben für die Eröffnungsfeier am Mittwoch und für den Tag der Berufsbildung am Donnerstag eine Einladung erhalten. Er fordert die Landrätinnen und Landräte dazu auf, die Berufsschau zu besuchen. Es sei ein Zeichen der Anerkennung für die jungen Menschen, wenn Politikerinnen und Politiker teilnehmen.
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Entschuldigungen
Vormittag: Beeler Marie-Theres, Berger Urs, Ceccarelli Daniele und Schäfli Patrick; RP Wüthrich Urs
Nachmittag: Beeler Marie-Theres, Berger Urs, Ceccarelli Daniele, Giger Andreas und Holinger Peter; RP Wüthrich Urs
Für das Protokoll:
Barbara Imwinkelried, Landeskanzlei
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Nr. 1390
Zur Traktandenliste
Daniel Münger (SP) bittet namens seiner Fraktion, die Traktanden 21 und 27 abzusetzen, da Ruedi Brassel zum Zeitpunkt, da diese behandelt würden, höchstwahrscheinlich nicht mehr anwesend sein werde.
://: Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.
Die abgeänderte Traktandenliste wird stillschweigend genehmigt.
Für das Protokoll:
Barbara Imwinkelried, Landeskanzlei
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