Protokoll der Landratssitzung vom 27. Mai 2004
Protokoll der Landratssitzung vom 27. Mai 2004 |
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26 2004/105
Postulat von Rita Bachmann vom 22. April 2004: Kosten für Lehrmittel, Schulmaterialien und Unterrichtshilfen für die Sekundarschulen
RR Urs Wüthrich legt dem Vorstoss von Rita Bachmann die Intention zu Grunde, das Geld könnte in vielen Schulen nicht ausreichen, wodurch eine völlig neue Budgetsituation entstanden sei. Dazu ist festzuhalten, dass die Budgets der Schulen materiell nicht gekürzt wurden, allerdings wurden im Budget folgende zwei Punkte nicht korrekt abgebildet:
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Die Stundentafel der bisherigen Realschulen (neu Neveau A) wurde nicht ins Budget übernommen. Nun zeigt sich, dass die Kosten für den hohen Anteil Werkunterricht nicht gedeckt sind.
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Nicht berücksichtigt wurde zudem, dass der Essensbeitrag der Eltern für den Hauswirtschaftsunterricht aufgrund der Bestimmungen im neuen Bildungsgesetz wegfällt.
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Nicht präzis unterschieden wurde zudem in vielen Schulen, wie viel Geld bisher der Kanton und wie viel die Gemeinden beisteuerten.
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Der Kanton hat nun folgende Massnahmen ergriffen: Die Schulleitungen wurden im Rahmen von mündlichen Informationsveranstaltungen orientiert. In einem zweiten Schritt erfolgte ein schriftliche Instruktion und am 7. April erhielten die Schulleitungen, die Schulräte und Gemeinden eine ausführliche Bestätigung der Instruktionen von anfangs Jahr. Zudem wissen die Schulleitungen, dass sie die nicht korrekt budgetierten Mittel selbstverständlich zugute haben.
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Dass für den Werkunterricht und den Wegfall des Eltern-Essensbeitrags keine Zahl genannt wird, ist damit begründet, dass die Finanzkommission diese Überschreitung des Budgets erst zur Kenntnis nehmen soll.
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Agathe Schuler
bedankt sich für die interessanten Ausführungen des Bildungsdirektors. Obwohl Insiderin, hat sie die Begründungen erst jetzt erfahren. Beruhigung kommt insofern auf, als nun klar gemacht wurde, dass die Fehleinschätzungen im Zusammenhang mit der Nachtrags-Kreditvorlage ausgeglichen werden. Die Landrätin geht vertrauensvoll davon aus, dass im Jahre 2005 klare Grundlagen für eine solide und ausreichende Budgetierung vorliegen werden.
Im diesem Sinne erklärt Agathe Schuler ihr Einverständnis zur Abschreibung und gleichzeitigen Überweisung des Postulates.
://: Damit ist das Postulat 2004/105 von Rita Bachmann überwiesen und abgeschrieben.
Für das Protokoll:
Urs Troxler, Landeskanzlei
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