Protokoll der Landratssitzung vom 24. Juni 2004

Nr. 666

12 2004/010
Interpellation von Annemarie Marbet vom 22. Januar 2004: Folgen der Budgetanträge 2003. Schriftliche Antwort vom 30. März 2004

Annemarie Marbet dankt für die schriftliche Beantwortung und gibt gleichzeitig ihrem Erstaunen über die zeitliche Abfolge Ausdruck. Bis auf eine Ausnahme, Informatik Kantonsbibliothek (JPMD zugunsten BKSD), wurden die Anträge innerhalb der einzelnen Direktionen unter den Dienststellen aufgeteilt. Hier kann meist eine Priorisierung festgestellt werden, so wie der Landrat dies gewünscht hat.
Der Landrat muss sich im Klaren darüber sein, dass die Kürzungen und teilweise grossen Abstriche etwa bei Projekten der Steuerverwaltung, der Pensionskasse und der Spitäler nicht ohne Auswirkungen bleiben werden.
Das von allen Parteien gerne benutzte Wort: Bildung ist unser wichtigster Rohstoff! wurde bei den Budgetanträgen beiseite geschoben. In den Schulen wird massiv gespart: in der Informatik, bei den Sprachlabors und am Gymnasium Laufen kann der Standard der übrigen Gymnasien nicht übernommen werden. Fragt sich, ob der Landrat diese Haltung wirklich unterstützt.

://: Damit ist die Interpellation 2004/010 von Annemarie Marbet erledigt.

Für das Protokoll:
Urs Troxler, Landeskanzlei