Protokoll der Landratssitzung vom 20. Februar 2003
Protokoll der Landratssitzung vom 20. Februar 2003 |
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Nr. 2014
4 2002/277
Berichte des Regierungsrates vom 5. November 2002 und der Geschäftsprüfungskommission vom 13. Februar 2003 und der Finanzkommission vom 12. Februar 2003: Jahresbericht und Rechnung des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) für das Betriebsjahr 2001 sowie Abtragung der aufgelaufenen Finanzierungslücken der Jahre 1999 bis 2002 (Partnerschaftliches Geschäft)
Dieter Schenk stellt einleitend fest, dass der Landrat mit der Behandlung zum Bericht und den Empfehlungen zum UKBB sowie mit der Genehmigung der Globalbudgets für die Jahre 2003/2004 einen Neubeginn eingeläutet hat.
Heute liegt nun neben dem Jahresbericht und der Rechnung 2001 noch ein Antrag zur Uebernahme der aufgelaufenen Deckungslücken zwischen 1999 - 2002 vor.
Die GPK legt Wert darauf, die partnerschaftlichen Vorlagen gemeinsam mit den Kommissionen Basel-Stadts, im vorliegenden Fall mit der Finanzkommission der Stadt, zu behandeln.
Die Vorlage, die auch an die landrätliche Finanzkommission zum Mitbericht überwiesen wurde, konnte von den Vertretern der drei Kommissionen erst am 22.1.2003 besprochen werden.
Obwohl der Spitalrat die Jahresrechnung UKBB bereits Ende März 2002 abschloss und der Bericht der Revisionsstelle vom 12. April 2002 datiert , haben die Regierungen ihre gemeinsame Vorlage erst im November 2002 verabschiedet. Dies führte dazu, dass die Berichte von GPK und Finanzkommission unter hohem Termindruck erstellt werden mussten.
Da der Bericht die wichtigsten Punkte enthält, verzichtet Dieter Schenk auf weitergehende Ausführungen.
Die von der Revisionsstelle anlässlich einer Zwischenrevision registrierten und in ihrem Management Letter erwähnten Schwachstellen und die damit zusammenhängenden Fragen wird die GPK mit dem Bericht zur Rechnung 2002 behandeln.
Die Abtragung der entstandenen Finanzierungslücken wird im Mitbericht der Finanzkommission thematisiert. Während der Kanton Baselland einem Verteilschlüssel 50:50 den Vorzug gab, plädierte Basel-Stadt für eine Verteilung nach Anzahl Pflegetagen.
Da sich die Mehrkosten nicht allein durch die Pflege begründen lassen, hat man sich auf einen Kompromiss geeinigt.
Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission beantragen dem Landrat einstimmig, dem Verteilschlüssel zuzustimmen.
Trotz der kritischen Bemerkungen im Bericht der GPK darf nicht vergessen werden, dass Basel-Stadt und Baselland mit dem UKBB über ein qualitativ hochstehendes Kinderspital verfügen.
Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die zu diesem erfreulichen Resultat beigetragen haben, dankt Dieter Schenk im Namen des Parlaments auf diesem Weg für ihren engagierten Einsatz.
Der Große Rat hat an seiner Sitzung vom 12. Februar 2003 die Vorlage gutgeheissen.
Die GPK empfiehlt dem Landrat, vom Bericht des Regierungsrates betreffend Jahresbericht und Rechnung UKBB für das Betriebsjahr 2001 Kenntnis zu nehmen und der Verteilung der aufgelaufenen Deckungslücke und der Uebernahme des Anteils für den Kanton Basel-Landschaft in Höhe von 13´029´037 Franken zuzustimmen.
Roland Plattner verzichtet auf eine Stellungnahme zum Mitbericht der Finanzkommission.
Heinz Aebi nimmt namens der SP von Jahresbericht und Rechnung 2001 des UKBB Kenntnis und erklärt sich mit der Aufteilung und Abtragung der aufgelaufenen Finanzierungslücke einverstanden.
Die SP-Fraktion stellt sich hinter die Empfehlung der GPK, bei partnerschaftlichen Geschäften wie dem UKBB eine gemeinschaftliche Oberaufsicht beider Parlamente einzurichten.
Nachdem die Funktionen im UKBB nun grösstenteils entflochten sind, wäre dies ein nächster logischer Schritt.
Paul Schär bekundet namens der FDP-Fraktion Vertrauen in die neue Führung, umso mehr inzwischen die notwendigen Instrumente vorliegen, um ein erneutes Debakel zu verhindern.
Agathe Schuler unterstützt namens der CVP/EVP-Fraktion die Anträge der GPK und stimmt der Abtragung der aufgelaufenen Finanzierungslücke des UKBB nach dem vereinbarten Verteilschlüssel zu.
Die Fraktion erwarte, dass die Empfehlung einer gemeinsamen Oberaufsicht beider Kantonsparlamente rasch umgesetzt werde.
Die organisatorischen Schwächen seien inzwischen aufgearbeitet und die Entflechtung der Aufsicht eingeleitet.
Sie erwarte von diesen Massnahmen nachhaltige Auswirkungen und von der GPK weiterhin ein aufmerksames Auge.
Auch Max Ritter vermeldet seitens der SVP-Fraktion Zustimmungen zu den Anträgen der GPK .
Bereits in der Finanz- und der Geschäftsprüfungskommission hat Heinz Mattmüller betont, dass das UKBB nie selbsttragend sein könne. Verglichen mit den Vorjahren bewege sich der Fehlbetrag für das Jahr 2001 im Rahmen.
Die Schweizer Demokraten stimmen den Anträgen der GPK zu.
Obwohl sich Esther Maag bewusst ist, dass sich an den Tatsachen nicht mehr rütteln lässt, erstaunt sie doch, wie reibungslos die Vorlage durchs Parlament geht. Wenn man sich mit Fehlbeträgen in Millionenhöhe konfrontiert sehe, die man am Ende lediglich noch zur Kenntnis nehmen dürfe, ärgere sie dies masslos.
Im Hinblick auf die Finanzen in Baselland müsste sie den Verteilschlüssel eigentlich ablehnen, andererseits finde sie es gerecht, dass wer mehr Leistungen beanspruche, auch mehr bezahle.
Die Fraktion der Grünen ist zuversichtlich, dass sich das UKBB auf dem richtigen Weg befindet und stimmt den Anträgen der GPK zu.
Zur Frage Dieter Schenks, was in der Zeitspanne zwischen Mai und November 2002 geschehen sei, klärt Regierungsrat Erich Straumann , dass diese Zeit für Verhandlungen genutzt und dabei gleichzeitig das Delta der Deckungslücken für die Jahre 1999 - 2002 ausgehandelt wurde.
Der Sanitätsdirektor bedankt sich für den gezogenen Schlussstrich, der nun einen Neubeginn ermögliche.
Da bereits im Vorfeld ein Defizit abzusehen war, habe man Rückstellungen vorgenommen.
Die Schuld am Defizit liege aber nicht allein beim Rechnungswesen, die Fehlkalkulation von 44´000 Pflegetagen habe mit zur Finanzierungslücke beigetragen.
Was die Zukunft des UKBB anbelange, sei er jedoch äusserst zuversichtlich.
Landratsbeschluss
Titel und Ingress keine Wortbegehren
a), b) Keine Wortbegehren
://: Der Landrat stimmt dem folgenden Landratsbeschluss einstimmig zu.
Landratsbeschluss
betreffend Jahresbericht und Rechnung des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) für das Betriebsjahr 2001 sowie Abtragung der aufgelaufenen Finanzierungslücken der Jahre 1999 bis 2002
Vom 20. Februar 2003
Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft beschliesst:
4 2002/277
Berichte des Regierungsrates vom 5. November 2002 und der Geschäftsprüfungskommission vom 13. Februar 2003 und der Finanzkommission vom 12. Februar 2003: Jahresbericht und Rechnung des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) für das Betriebsjahr 2001 sowie Abtragung der aufgelaufenen Finanzierungslücken der Jahre 1999 bis 2002 (Partnerschaftliches Geschäft)
Dieter Schenk stellt einleitend fest, dass der Landrat mit der Behandlung zum Bericht und den Empfehlungen zum UKBB sowie mit der Genehmigung der Globalbudgets für die Jahre 2003/2004 einen Neubeginn eingeläutet hat.
Heute liegt nun neben dem Jahresbericht und der Rechnung 2001 noch ein Antrag zur Uebernahme der aufgelaufenen Deckungslücken zwischen 1999 - 2002 vor.
Die GPK legt Wert darauf, die partnerschaftlichen Vorlagen gemeinsam mit den Kommissionen Basel-Stadts, im vorliegenden Fall mit der Finanzkommission der Stadt, zu behandeln.
Die Vorlage, die auch an die landrätliche Finanzkommission zum Mitbericht überwiesen wurde, konnte von den Vertretern der drei Kommissionen erst am 22.1.2003 besprochen werden.
Obwohl der Spitalrat die Jahresrechnung UKBB bereits Ende März 2002 abschloss und der Bericht der Revisionsstelle vom 12. April 2002 datiert , haben die Regierungen ihre gemeinsame Vorlage erst im November 2002 verabschiedet. Dies führte dazu, dass die Berichte von GPK und Finanzkommission unter hohem Termindruck erstellt werden mussten.
Da der Bericht die wichtigsten Punkte enthält, verzichtet Dieter Schenk auf weitergehende Ausführungen.
Die von der Revisionsstelle anlässlich einer Zwischenrevision registrierten und in ihrem Management Letter erwähnten Schwachstellen und die damit zusammenhängenden Fragen wird die GPK mit dem Bericht zur Rechnung 2002 behandeln.
Die Abtragung der entstandenen Finanzierungslücken wird im Mitbericht der Finanzkommission thematisiert. Während der Kanton Baselland einem Verteilschlüssel 50:50 den Vorzug gab, plädierte Basel-Stadt für eine Verteilung nach Anzahl Pflegetagen.
Da sich die Mehrkosten nicht allein durch die Pflege begründen lassen, hat man sich auf einen Kompromiss geeinigt.
Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission beantragen dem Landrat einstimmig, dem Verteilschlüssel zuzustimmen.
Trotz der kritischen Bemerkungen im Bericht der GPK darf nicht vergessen werden, dass Basel-Stadt und Baselland mit dem UKBB über ein qualitativ hochstehendes Kinderspital verfügen.
Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die zu diesem erfreulichen Resultat beigetragen haben, dankt Dieter Schenk im Namen des Parlaments auf diesem Weg für ihren engagierten Einsatz.
Der Große Rat hat an seiner Sitzung vom 12. Februar 2003 die Vorlage gutgeheissen.
Die GPK empfiehlt dem Landrat, vom Bericht des Regierungsrates betreffend Jahresbericht und Rechnung UKBB für das Betriebsjahr 2001 Kenntnis zu nehmen und der Verteilung der aufgelaufenen Deckungslücke und der Uebernahme des Anteils für den Kanton Basel-Landschaft in Höhe von 13´029´037 Franken zuzustimmen.
Roland Plattner verzichtet auf eine Stellungnahme zum Mitbericht der Finanzkommission.
Heinz Aebi nimmt namens der SP von Jahresbericht und Rechnung 2001 des UKBB Kenntnis und erklärt sich mit der Aufteilung und Abtragung der aufgelaufenen Finanzierungslücke einverstanden.
Die SP-Fraktion stellt sich hinter die Empfehlung der GPK, bei partnerschaftlichen Geschäften wie dem UKBB eine gemeinschaftliche Oberaufsicht beider Parlamente einzurichten.
Nachdem die Funktionen im UKBB nun grösstenteils entflochten sind, wäre dies ein nächster logischer Schritt.
Paul Schär bekundet namens der FDP-Fraktion Vertrauen in die neue Führung, umso mehr inzwischen die notwendigen Instrumente vorliegen, um ein erneutes Debakel zu verhindern.
Agathe Schuler unterstützt namens der CVP/EVP-Fraktion die Anträge der GPK und stimmt der Abtragung der aufgelaufenen Finanzierungslücke des UKBB nach dem vereinbarten Verteilschlüssel zu.
Die Fraktion erwarte, dass die Empfehlung einer gemeinsamen Oberaufsicht beider Kantonsparlamente rasch umgesetzt werde.
Die organisatorischen Schwächen seien inzwischen aufgearbeitet und die Entflechtung der Aufsicht eingeleitet.
Sie erwarte von diesen Massnahmen nachhaltige Auswirkungen und von der GPK weiterhin ein aufmerksames Auge.
Auch Max Ritter vermeldet seitens der SVP-Fraktion Zustimmungen zu den Anträgen der GPK .
Bereits in der Finanz- und der Geschäftsprüfungskommission hat Heinz Mattmüller betont, dass das UKBB nie selbsttragend sein könne. Verglichen mit den Vorjahren bewege sich der Fehlbetrag für das Jahr 2001 im Rahmen.
Die Schweizer Demokraten stimmen den Anträgen der GPK zu.
Obwohl sich Esther Maag bewusst ist, dass sich an den Tatsachen nicht mehr rütteln lässt, erstaunt sie doch, wie reibungslos die Vorlage durchs Parlament geht. Wenn man sich mit Fehlbeträgen in Millionenhöhe konfrontiert sehe, die man am Ende lediglich noch zur Kenntnis nehmen dürfe, ärgere sie dies masslos.
Im Hinblick auf die Finanzen in Baselland müsste sie den Verteilschlüssel eigentlich ablehnen, andererseits finde sie es gerecht, dass wer mehr Leistungen beanspruche, auch mehr bezahle.
Die Fraktion der Grünen ist zuversichtlich, dass sich das UKBB auf dem richtigen Weg befindet und stimmt den Anträgen der GPK zu.
Zur Frage Dieter Schenks, was in der Zeitspanne zwischen Mai und November 2002 geschehen sei, klärt Regierungsrat Erich Straumann , dass diese Zeit für Verhandlungen genutzt und dabei gleichzeitig das Delta der Deckungslücken für die Jahre 1999 - 2002 ausgehandelt wurde.
Der Sanitätsdirektor bedankt sich für den gezogenen Schlussstrich, der nun einen Neubeginn ermögliche.
Da bereits im Vorfeld ein Defizit abzusehen war, habe man Rückstellungen vorgenommen.
Die Schuld am Defizit liege aber nicht allein beim Rechnungswesen, die Fehlkalkulation von 44´000 Pflegetagen habe mit zur Finanzierungslücke beigetragen.
Was die Zukunft des UKBB anbelange, sei er jedoch äusserst zuversichtlich.
Landratsbeschluss
Titel und Ingress keine Wortbegehren
a), b) Keine Wortbegehren
://: Der Landrat stimmt dem folgenden Landratsbeschluss einstimmig zu.
Landratsbeschluss
betreffend Jahresbericht und Rechnung des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) für das Betriebsjahr 2001 sowie Abtragung der aufgelaufenen Finanzierungslücken der Jahre 1999 bis 2002
Vom 20. Februar 2003
Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft beschliesst:
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a)
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Vom Bericht des Regierungsrates betreffend Jahresbericht und Rechnung des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) für das Betriebsjahr 2001 wird Kenntnis genommen.
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b)
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Der Aufteilung der im UKBB aufgelaufenen Deckungslücke unter den beiden Trägerkantonen und der Uebernahme des Anteils für den Kanton Basel-Landschaft im Umfang von 13'029'037 Franken wird - vorbehältlich einer analogen Beschlussfassung durch den Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt - zugestimmt.
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Für das Protokoll:
Ursula Amsler, Landeskanzlei
Nr. 2015
5 2002/295
Berichte des Regierungsrates vom 26. November 2002 und der Finanzkommission vom 27. Januar 2003: Forschungsstelle Baselbieter Geschichte 1987 - 2001: Abrechnung des Verpflichtungskredits von 9,3 Mio. Franken
Namens der Finanzkommission beantragt Roland Plattner dem Landrat einstimmig, dem Landratsbeschluss gemäss Beschlussesentwurf zum Kommissionsbericht zuzustimmen.
"Nah dran - weit weg" ist das Produkt, welches dem vom Landrat zu genehmigenden Verpflichtungskredit zu Grunde liegt. Ein sehens- und lesenswertes Produkt.
Dasselbe lässt sich von der Vorlage betreffend Abrechnung des Verpflichtungskredits sagen.
"Nah dran": Erfreulich ist die Tatsache, dass der Verpflichtungskredit um lediglich 2,5% verfehlt und nicht ausgeschöpft wurde.
"Weit weg": Die Finanzkommission ist, mit Ausnahme eines redaktionellen Hinweises im Beschlussesentwurf, gestützt auf ihre Abrechnungsprüfung weit weg davon, Mängel fest zu stellen.
Die Ausführungen der Vorlage sind plausibel und rechtfertigen deren Genehmigung.
Beatrice Fuchs weist eingangs darauf hin, dass es sich beim Produkt der Baselbieter Geschichte 1987-2001 um ein durchaus gelungenes Werk handelt und die vierzehnjährige Projektarbeit als voller Erfolg zu werten ist.
Aus Kanton und Gemeinden habe sie durchwegs positive Reaktionen erhalten. Dass das Werk just zum 500-jährigen Jubiläum herausgebracht werden konnte, verhalf ihm zusätzlich zu einer gewissen Popularität.
Das Werk leistet einen Beitrag zur Identität des Kantons Baselland. Es ist gut verständlich und fern jeglichen Populismus` und dem Geläut der Heimatglocken.
Die Homepage ermöglicht zudem einen individuellen Zugriff und eignet sich vorzüglich als Nachschlagewerk.
Erfreulich ist die Tatsache, dass zusätzliche Geldquellen gefunden wurden und damit der Verpflichtungskredit nicht voll ausgeschöpft werden musste.
Bei Kreditsprechungen ist künftig - analog den Bauvorlagen - auf eine Indexierung der Kreditsumme zu achten, dies vor allem bei einer Projektdauer von über vierzehn Jahren.
Die SP-Fraktion genehmigt die Schlussabrechnung des alles in allem gelungenen und nachhaltigen Projekts.
Auch Anton Fritschi würdigt das Produkt mit Vorzeigecharakter namens der FDP-Fraktion.
Dass der Kreditrahmen dank unkonventioneller Finanzierungsmethoden gar unterschritten werden konnte, verleiht dem Projekt Modellcharakter und kann nur zur Nachahmung empfohlen werden.
Beim sechsbändigen Geschichtswerk handelt es sich um ein hervorragendes Produkt, welches sich ausgezeichnet präsentiert und den zusätzlichen Vorteil aufweist, auch elektronisch abrufbar zu sein. Allen Mitwirkenden sei dafür gedankt.
Die FDP beantragt einstimmige Zustimmung zum Landratsbeschluss.
Urs Baumann stimmt namens der CVP-Fraktion in das Loblied mit ein. Daneben, dass es sich um ein sehens- und lesenswertes Werk handelt, müsse die Kreditunterschreitung als besonders positiv und kreativ gewertet werden, insbesondere wenn man die Teuerung der letzten vierzehn Jahre mit berücksichtige.
Die CVP stimmt der Abrechnung des Verpflichtungskredits zu.
Hildy Haas bemerkt, dass die Abrechnung des Verpflichtungskredits den Schlusspunkt hinter eine vierzehnjährige Arbeit setze.
Resultat ist ein informatives auch für Laien gut verständliches Werk.
Die 9 Millionen Franken seien zwar ein stolzer Preis, positiv sei jedoch die Kreditunterschreitung.
Die SVP stimmt dem Landratsbeschluss zu.
Oliver Rüegsegger : "Chapeau" vor dem Produkt, weiter so... Die Fraktion der Grünen stimmt dem Landratsbeschluss zu.
Heinz Mattmüller schliesst sich den vorangegangenen Voten an und stimmt dem Landratsbeschluss namens der Schweizer Demokraten ebenfalls zu.
Regierungsrat Adrian Ballmer bedankt sich im Namen des Regierungsrates für die überwältigend gute Aufnahme, sowohl des Werks als auch der Abrechnung.
Gemeinsam mit den Projektmitarbeitenden ist die Regierung stolz auf das Produkt und die Ziellandung.
Titel und Ingress keine Wortbegehren
1., 2. Keine Wortbegehren
://: Der Landrat stimmt dem Landratsbeschluss 2002/295
einstimmig zu.
Landratsbeschluss
über die Abrechnung des Verpflichtungskredites Forschungsstelle Baselbieter Gesichte
Vom 20. Februar 2003
Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft beschliesst:
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1.
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Die Abrechnung betreffend Verpflichtungskredit der Forschungsstelle Baselbieter Geschichte im Betrag von CHF 9'064'770.- wird unter Kenntnisnahme einer Kreditunterschreitung von CHF 235'230.- genehmigt.
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2
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Im Verzeichnis der Verpflichtungskredite ist das Konto 2569 zu löschen.
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Für das Protokoll:
Ursula Amsler, Landeskanzlei
Fortsetzung >>>
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