Protokoll der Landratssitzung vom 13. November 2003

Nr. 201

7 2003/139
Interpellation von Urs Hintermann vom 12. Juni 2003: Zeitgemässes Rollmaterial für die BLT. Antwort des Regierungsrates

Regierungsrätin Elsbeth Schneider-Kenel informiert den Landrat gerne zu diesem Thema, da der Rollmaterialersatz demnächst ansteht.

Zu Frage 1: Grundsätzlich hält Elsbeth Schneider-Kenel fest, dass das Rollmaterial der BLT nach wie vor gut ist und seinen Dienst erfüllt. Es sei jedoch richtig, dass der überwiegende Teil des BLT-Rollmaterials ins Alter gekommen sei, so dass der Verwaltungsrat der BLT aber auch die Direktion schon seit langem Überlegungen anstellten, wie dieses Rollmaterial künftig aussehen muss und wie es ersetzt werden soll. Die Rollenverteilung zwischen Regierungsrat und der BLT ist per Bundesgesetz klar definiert. Der Regierungsrat ist lediglich der Besteller und die BLT ist die Erstellerin. Somit dürfe der Regierungsrat der Direktion oder dem Verwaltungsrat der BLT keine entsprechende Weisungen bezüglich Rollmaterial erteilen. Selbstverständlich würden jedoch die Wünsche des Regierungsrates angehört und es werde nicht entschieden, wenn der Regierungsrat nicht auch einverstanden sei. Der Regierungsrat habe volles Vertrauen, dass die Führung der BLT die richtigen Schritte im richtigen Zeitpunkt unternehme. Eine entsprechende Marktabklärung betreffend das Rollmaterial habe die BLT bereits vorgenommen.
Namens der Regierung gibt Elsbeth Schneider-Kenel zu bedenken, dass das bestehende Rollmaterial im Rahmen der Grossrevisionen im Interieur durch freundliche Farben und neues Material bisher laufend modernisiert wurde. In Rückmeldungen gäben denn auch Kunden immer wieder ihrer Zufriedenheit Ausdruck. Erst vor vier Jahren wurden die Trams mit einem automatischen, optischen und akustischen Fahrgastinformationssystem aber auch mit klimatisierten Führerständen nachgerüstet. Die BLT habe als erste Unternehmung der Schweiz auf sämtlichen Linien Niederflurangebote eingeführt; dies dank frühzeitiger Bestellung der Sänften seit vielen Jahren. Aufgrund all dieser Punkte beurteilt der Regierungsrat das bestehende Rollmaterial zur Zeit als noch zweckmässig und zeitgemäss. Im Vergleich zu den modernsten Rollmaterialien fehlten aus Sicht des Fahrgastes selbstverständlich Klimaanlagen im Fahrgastraum oder eine durchgehende Niederflurausstattung im ganzen Tram, wie sie der Combino der BVB anbietet. Dieser Wunsch werde beim neuen Rollmaterial angschaut.

Zu Frage 2: Das Rollmaterial ist ein wesentlicher jedoch nicht der einzige massgebende Faktor bei der Attraktivität eines Tramangebots. Die Attraktivität der Linien 10 und 11 werde auch durch ein dichtes Taktangebot, saubere Fahrzeuge, direkte Verbindungen, günstige Tarife und wie sich zeige, durch eine optimale Linienführung über den Bahnhof beeinflusst. Ein gepflegtes älteres Fahrzeug werde vom Fahrgast heute noch akzeptiert, insbesondere auch weil die einzelne Tramfahrt durchschnittlich lediglich 10 bis 14 Minuten dauere. Die steigenden Fahrgastzahlen der letzten Jahren würden deutlich aufzeigen, dass die Fahrgäste mit dem Angebot auf diesen Linien weiterhin zufrieden seien.

Zu Frage 3: Gemäss Angaben der Direktion der BLT sei der Ersatz des bestehenden Rollmaterials ab ca. 2009/2010 vollständig vorgesehen. Zur Zeit werde geplant, vier bis sechs Fahrzeuge zu testen und für die grosse Ersatzbeschaffung zu optimieren. Diese "Pilot-Serie" werde gleichzeitig für eine Taktverdichtung zur Kapazitätserhöhung im Leimental eingesetzt.

Zu Frage 4: Mit der Evaluation der BLT wurde bereits vor einem Jahr begonnen. Sie waren in Berlin und schauten dort das mögliche Rollmaterial an. Bevor jedoch neues und zusätzliches Rollmaterial beschafft werden könne, müsse die benötigte Depotkapazität angeschaut und erweitert werden. Eine Vorlage betreffend diese Depoterweiterung wird dem Landrat demnächst vorgelegt. Die BLT wolle den Rollmaterialbeschaffungsplan und den Finanzplan bis Ende 2003 definieren. Anfang 2004 sollen diese dann vom Verwaltungsrat verabschiedet werden.

Zu Frage 5: Der nächste generelle Leistungsauftrag 2006-2009 werde sich wie seine Vorgänger lediglich mit dem Streckennetz, der Linienführung, der Tarifpolitik, den Grundzügen des Betriebsangebotes und dem Finanzprogramm befassen; dies entsprechend den Regelungen des ÖV-Gesetzes. Investitionen in diesem Bereich werden dem Parlament jeweils in separaten Vorlagen vorgelegt. Die Bahnreform II des Bundes, welche den Kantonen noch diesen Herbst zur Vernehmlassung unterbreitet werden soll, werde sich wahrscheinlich auch zu den Rollmaterialbeschaffungen von Bahn- und Tramunternehmen äussern und diese wohl auch neu regeln. Der Landrat werde zu gegebener Zeit über die Auswirkung dieser Bahnreform II informiert und müsse dann dazu Stellung nehmen.

Urs Hintermann möchte eine kurze Erklärung abgeben. Er bedankt sich vorab für die Antworten. Diese Interpellation sei aus Sorge um die Attraktivität des öffentlichen Verkehrsmittels entstanden. Der ÖV stehe in einer permanenten Konkurrenz zum Individualverkehr. Urs Hintermann fragt in den Saal, wer noch in einem Auto fährt, welches, so wie die Trams, 30 bis 40 Jahre alt ist. Die Attraktivität könne nur aufrecht erhalten werde, wenn das Rollmaterial ständig erneuert und man den moderneren Bedürfnissen gerecht werde. Letztlich gebe es zudem nur dann einen flüssigen Strassenverkehr, wenn der ÖV genügend attraktiv sei, dass er auch benutzt werde. Die Zufriedenheit der Tramfahrgäste sei die eine Seite. Aber all diejenigen, welche das Tram nicht benutzten, seien damit noch nicht erfasst. Urs Hintermann ist beruhigt, dass der Landrat in Kürze über den Ersatz dieses Rollmaterials befinden kann.

://: Die Interpellation 2003/139 ist damit beantwortet.

Für das Protokoll:
Seline Keiser, Landeskanzlei