Protokoll der Landratssitzung vom 1. April 2004

Nr. 468

6 2003/233
Interpellation von Madeleine Göschke vom 16. Oktober 2003: Wettrüsten im Spitalsektor. Antwort des Regierungsrates

RR Erich Straumann gibt zu Frage 1 bekannt, die Sanitätsdirektion sei sehr schnell aktiv geworden, als bekannt wurde, dass in Privatspitälern gewisse Apparate angeschafft werden sollten, und habe sich klar gegen den Leistungsausbau im betreffenden Bereich ausgesprochen.
Der Meinungsaustausch mit Kollege Carlo Conti fand selbstverständlich auch in dieser Frage statt, die Haltungen erwiesen sich im Übrigen in beiden Kantonen als identisch. Dass in der zentrumsmedizinischen Versorgung keine Aufsplitterung vorgenommen wird, ist dem Sanitätsdirektor wichtig. Eine Einmischung gegen die Apparateanschaffung steht dem Kanton Basel-Landschaft allerdings auch rechtlich nicht zu. Allenfalls könnten sich die Krankenkassen gegen die Kostenübernahme stellen.
Beide Sanitätsdepartemente sind mit der regionalen Spitalplanung dabei, Vorgaben für die Vernetzung zu erteilen, die Privatspitäler in die Bedarfsplanung einzubinden und damit bei der Anschaffung von Geräten Einfluss zu gewinnen.

Madeleine Göschke bedankt sich für die Beantwortung der Fragen. Leider verging bis dato viel Zeit. Wichtig ist Madeleine Göschke, dass der Kanton Basel-Landschaft auf einen Wettlauf bei der Gerätebeschaffung verzichtet.

://: Damit ist die Interpellation 2003/233 von Madeleine Göschke beantwortet.

Für das Protokoll:
Urs Troxler, Landeskanzlei



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