Parlamentarischer Vorstoss

Aktuell finden die Landratssitzungen in der Regel jeweils zweiwöchentlich an einem Donnerstag zwischen 10-12 und 14-17 Uhr statt. Das heisst für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier, für lediglich fünf Stunden Sitzung jeweils einen ganzen (Arbeits-) Tag „opfern" müssen.

Für viele politisch Interessierte mag die Sitzungszeit ein Grund sein, trotz potentiellem Interesse an einem kantonalpolitischen Engagement, nicht dafür kandidieren, resp. das Amt nicht annehmen zu können, weil sie von ihrem Arbeitgeber nicht genügend Unterstützung (d.h. Freitage, Kompensationsmöglichkeiten etc.) erhalten, um diese zeitliche Anforderung erfüllen zu können.


Dies mag auch ein Grund dafür sein, warum es immer schwieriger wird, im Berufsleben stehende Personen - insbesondere in der Privatwirtschaft tätige - für ein Engagement in der kantonalen Politik zu gewinnen.


Die Diskussion um die Zukunftsfähigkeit unseres politischen Milizsystems wird zunehmend intensiver geführt. Damit stellt sich die Frage, ob mit strukturellen Veränderungen allenfalls die Vereinbarkeit von Beruf/Familie und politischem Amt verbessert und damit die Attraktivität, sich dafür zu bewerben erhöht werden kann.


Dass auch andere Varianten möglich sind, zeigen das Modell in Zürich (wöchentliche Halbtagessitzung am Morgen), jenes aus den Kantonen Bern, Solothurn, St. Gallen („Sessionsmodelle") oder die Regelungen die aus den Kommunalämtern bekannt sind ((Früh-) Abendtermine).


Ich bitte daher das Büro, alternative Modelle für die zeitliche Festlegung der Landratssitzungen zu prüfen, dabei unter anderem auch die Arbeitsweisen aus anderen Kantonen oder Gemeinden zu evaluieren und über die darin gewonnenen Erkenntnisse zu berichten.