2007-216 (1)

1. Ausgangslage

Die S9 ist Bestandteil der Regio-S-Bahn Basel. In der Landratsvorlage 2004/238 "Beitrag des Kantons Basel-Landschaft an den Ausbau der Regio-S-Bahn Basel 2005" war auch ein Ausbau der Infrastrukturen entlang der S9 vorgesehen. Aufgrund der Generellen Aufgabenüberprüfung (GAP) und der damit verbundenen Diskussion über den weiteren Bahnbetrieb auf dieser Strecke wurde der Entscheid über die Infrastrukturausbauten der S9 ausgesetzt. Am 16. November 2006 entschied der Landrat, dass der Betrieb der S9 weitergeführt und eine neue Vorlage für die Modernisierung der Haltestelleninfrastruktur vorgelegt werden soll.


Diese Landratsvorlage stützt sich weitgehend auf die Vorlage 2004/238 "Beitrag des Kantons Basel-Landschaft an den Ausbau der Regio-S-Bahn Basel 2005". Die Infrastrukturausbauten betreffen im Wesentlichen die Erhöhung der Perrons auf 55 cm über Schienenoberkante auf einer Länge von jeweils 75 Metern. Die SBB wird parallel zu den gemeinsam mit dem Kanton finanzierten Ausbauten gemäss Projekt "Regio-S-Bahn Basel 2005" ihr eigenes Projekt RV05 "Facelifting der Stationen" umsetzen.


Gegenüber dem Projekt aus der Vorlage 2004/238 wurden die folgenden Änderungen vorgenommen:




2. Beratung durch die Kommission


Die BPK behandelte diese Vorlage in den Sitzungen vom 6. Dezember 2007 und vom 20. Dezember 2007. Unterstützt wurde sie durch Regierungsrat Jörg Krähenbühl sowie Hans-Georg Bächtold und Roman Stingelin vom Amt für Raumplanung.




3. Eintreten


Die Zweckmässigkeit des geplanten Ausbaus wurde eingehend diskutiert. Dabei wurde der Beschluss über den Erhalt des Läufelfingerlis analysiert und teilweise auch in Frage gestellt. Alle Seiten bemängelten die tiefen Fahrgastzahlen und den schlechten Kostendeckungsgrad. Letztlich fand aber die Einsicht, dass nach dem Entscheid zugunsten des Zuges auch diese Ausbauvorlage nötig sei, eine Mehrheit.


://: Eintreten wurde bestritten und mit 6 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen.




4. Detailberatung


In der Detailberatung wurden folgende Themen vertieft behandelt:




4.1 Kostensteigerungen


Die beträchtlichen Mehrkosten gegenüber der Vorlage 2004/238 beruhen hauptsächlich auf der Verlängerung der Perrons von 50 m auf 75 m, dem Bau unter Betrieb und der Preissteigerung. Der Ausbaustandard entspricht vergleichbaren Anlagen. Weitere Einsparmöglichkeiten wurden keine geortet.




4.2 Perronlänge


Für den Betrieb der S9 ist der Gelenktriebwagen GTW 2/6 vorgesehen, der eine Perronlänge von 50 m benötigt. Damit zukünftig auch eine Einzeltraktion des FLIRT eingesetzt werden könnte, wäre eine Perronlänge von 75 m erforderlich. Die beantragte Lösung mit 75 m langen Perrons beruht demnach auf Überlegungen hinsichtlich Flexibilität (Zugsausfall) und Reservehaltung (Durchbindung Einzeltraktion).




4.3 Bau unter Betrieb


Die ursprüngliche Vorlage sah vor, den Bau im Jahr 2006 unter Nutzung einer Totalsperre der Strecke umzusetzen. Nun belaufen sich die zusätzlichen Kosten für den Bau unter Betrieb auf über 400'000 Franken. Diese Kosten liessen sich nur dann einsparen, wenn die nächste Totalsperrung genutzt würde. Angaben dazu konnten die SBB nicht machen.




4.4 Behindertengerechte Erschliessung


Das Behindertengleichstellungsgesetz verlangt einen entsprechenden Ausbaustandard der Publikumsanlagen. Dieser Grundsatz war in der Diskussion ebenso unbestritten, wie der gewählte, niedrige Ausbaustandard. Hingegen wurde die Zugänglichkeit zu den Bahnhöfen infrage gestellt, da diese teilweise nur über steile Wege erreichbar seien.




4.5 Facelifting der Stationen


Die Stationen sind nicht Gegenstand der Vorlage. Entgegen ursprünglichen Absichten erwägen die SBB den Erhalt gewisser historischer Bauten. Zudem sind die Anpassungen an die erhöhten Perrons Sache der SBB.




5. Antrag an den Landrat


In der Behandlung des Landratsbeschlusses wurden zwei Anträge gestellt:


Antrag 1: Festlegung der Perronlänge auf 50 m.
://: Dieser Antrag wurde mit 7:4 Stimmen bei 1 Enthaltung gutgeheissen.


Antrag 2: Streichung des Bauens unter Betrieb.
://: Diesem Antrag folgte die BPK einstimmig.


Schlussabstimmung:
://: Die BPK beantragt dem Landrat mit 6:5 Stimmen bei 1 Enthaltung, dem abgeänderten Landratsbeschluss zuzustimmen.


Laufen, 26. März 2008


Im Namen der Bau- und Planungskommission
Der Präsident: Rolf Richterich


Beilagen:

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