2007-81 (1)


1. Ausgangslage

Am 20. Januar 2005 reichte die FDP-Fraktion ein Postulat betreffend Betriebsprüfung beim Amt für Volksschulen (AVS) ein, welches vom Landrat am 26. Mai 2005 überwiesen wurde. Im Dezember 2005 erteilte der Vorsteher der BKSD der Firma BDO Visura, Unternehmensberatung und Informatik, Solothurn, den Auftrag, beim Amt für Volksschulen eine Organisationsanalyse durchzuführen.


Aufgrund der sehr breit angelegten Überprüfungen sowie der geführten Interviews zeigten sich viele positive Punkte beim AVS, die in der Vorlage 2007/081 ersichtlich sind. Trotz der genannten Stärken wurden auch Schwachstellen bzw. Verbesserungspotenziale durch die BDO Visura festgestellt.


Gemeinsam mit den Vertretungen der Schulleitungskonferenzen, den involvierten Dienststellenleitungen der BKSD sowie der Geschäftsleitung des AVS wurden die bestehenden Schnittstellen überprüft und zum Teil während des Analysenprozesses Lösungsvorschläge in Bezug auf die Zusammenarbeit und Kompetenzabgrenzung erarbeitet und teilweise bereits umgesetzt.


Die BDO-Visura hält fest, dass das AVS seinen Kernauftrag gemäss Bildungsgesetzgebung sowie den Leistungsauftrag gut erfüllt. In einem Massnahmenkatalog schlägt sie organisatorische Veränderungen vor allem bei den Fachbereichen und den Zentralen Diensten vor. Bis Ende 2. Quartal 2007 werden die von der BDO-Visura vorgeschlagenen Massnahmen auf ihre Realisierbarkeit und Umsetzung hin geprüft und es wird gemeinsam mit den involvierten Mitarbeitenden und Stellen durch den Vorsteher der BKSD entschieden, in welchem Zeitraum welche Veränderungen auf welchem Weg realisiert werden.


Der Regierungsrat beantragt daher dem Landrat in der aktuellen Vorlage, das Postulat 2005/025 als erfüllt abzuschreiben.



2. Kommissionsberatung

2.1. Organisation der Beratung


Die Vorlage wurde von der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission an der Sitzung vom 24. Mai 2007 beraten. An der Beratung waren Regierungsrat Urs Wüthrich, Martin Leuenberger, Generalsekretär BKSD, und Christian Studer, Leiter Amt für Volksschulen, für die Erläuterung des Sachverhaltes sowie zur Beantwortung von Fragen anwesend.



2.2. Beratung im Einzelnen


Der Bildungsdirektor weist einleitend darauf hin, dass sich die Regierung in ihrem Bericht nicht nur auf die Mitteilung beschränkt, die Prüfung sei durchgeführt worden. Sie nenne auch einige substantielle Erkenntnisse, die aus der Betriebsprüfung resultierten. Die BKSD ist aktuell an deren Umsetzung. Der Dienststellenleiter betonte, das Postulat habe vieles ausgelöst. Die BDO Visura habe niemanden geschont und das Amt bis ins letzte Detail untersucht. Mit dem guten Resultat sei er zufrieden und insgesamt stolz auf sein Team. In der Kommission wurde die Frage gestellt, warum die Überprüfung so lange gedauert hat. Als Erklärung wurde seitens der BKSD darauf verwiesen, dass der Zeitbedarf grösser war, als erwartet. Dies einerseits wegen der beschränkten Verfügbarkeit von Beratungsfirmen mit einschlägiger Kompetenz und anderseits, weil nicht nur das AVS einer Prüfung unterzogen wurde, sondern auch all seine Schnittstellen zu anderen Stellen in Verwaltung und Schulbehörden.


In der Diskussion wurde bedauert, dass die Landratsvorlage nur eine schmale Zusammenfassung der Studie Visura sei; etwas mehr Informationen wären begrüssenswert gewesen. Die Kommission stellte aber fest, dass trotz einzelner Kritikpunkte das AVS sehr gute Arbeit leiste. Sie hält die Evaluation für einen Erfolg, weil damit Gerüchte, die über das AVS im Raum gestanden haben, aus der Welt geschafft werden konnten. Sie nimmt auch Kenntnis von der Aussage der BKSD, dass der Personalbedarf im Amt als Folge der Evaluation sauber abgeklärt werde.


Eintreten auf die Vorlage ist unbestritten.


Beschluss
Die BKSK stimmt dem Antrag auf Abschreibung des Postulates 2005/025 einstimmig zu.



3. Antrag

Die BKSK beantragt dem Landrat Zustimmung zur Vorlage 2007/081 , Abschreibung des Postulates 2005/025 vom 20. Januar 2005 der FDP-Fraktion: Betriebsprüfung beim Amt für Volksschulen


Füllinsdorf, 6. Juni 2007


Im Namen der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission
Der Präsident: Karl Willimann



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