2007-80 (1)


1. Ausgangslage

Am 23. Juni 2005 reichte Landrat Matthias Zoller, CVP-/EVP-Fraktion, das titelerwähnte Postulat ein. Er bittet den Regierungsrat um Prüfung, wie die Idee einer «Dauerausstellung Lebensraum» über die Stadtregion Basel umgesetzt werden könnte. Dies im Sinne einer Kooperation mit dem Nachbarkanton Basel-Stadt und den Körperschaften der trinationalen Agglomeration.


In seiner Antwort vom 17. April 2007 hält der Regierungsrat fest, dass das Postulat zwei miteinander in Verbindung stehende Konzepte enthält: Zum einen das Projekt einer «Dauerausstellung Lebensraum», die das Gesamtbild der Stadtregion von rund 700'000 Menschen widerspiegelt und zum anderen eine Forum-artige Begleitung durch Vorträge, Führungen, usw. Der Regierungsrat hält die vorgeschlagene Dauerausstellung für ein geeignetes Mittel zur wirksamen Unterstützung einer anhaltenden Entwicklung von Wirtschaft und Raum der gesamten trinationalen Agglomeration Basel. Er erwartet seitens der Initianten einen konkreten Projektantrag mit allen dazu gehörigen Aspekten. Das Projekt sieht er als Public Private Partnership-Projekt ohne Initiantenrolle des Kantons. Vorstellbar ist allenfalls eine kooperative Mitträgerschaft mit einer subsidiären Beteiligung. Als wichtigen Faktor für den Erfolg des Projektes erachtet der Regierungsrat einen möglichst zentralen, vor allem mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erschlossenenen Standort. Er beantragt dem Landrat, das Postulat als erfüllt abzuschreiben.




2. Kommissionsberatung


2.1. Organisation der Beratung


Die Vorlage wurde von der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission an der Sitzung vom 28. Juni 2007 beraten. An der Beratung waren Martin Leuenberger, Generalsekretär BKSD und Dieter Wronsky, ehemaliger Leiter des Amtes für Raumplanung BL, für die Erläuterung des Sachverhaltes sowie zur Beantwortung von Fragen anwesend.




2.2. Beratung im Einzelnen


Dieter Wronsky erläuterte einleitend, die Idee des Postulates gehe auf eine private Initiative zurück. Im Kanton Basel-Stadt wurde ein gleichlautender Anzug im Grossen Rat eingereicht. Grundthema ist der gemeinsame Lebensraum in der ganzen trinationalen Agglomeration. Die Verbindungen und Zusammenhänge zwischen Siedlungs-, Verkehrs- und Landschaftsplanung etc. seien nicht nur im eigenen Kanton, sondern auch in der ganzen Agglomeration zu wenig bekannt. Mit der für einen Projektantrag notwendigen Klärung von Trägerschaft, Organisation und Finanzierung ist zur Zeit eine interessierte, private 'groupe de réflexion' befasst.


In der Kommissionsberatung ergibt sich eine allgemeine Übereinstimmung mit der Antwort des Regierungsrates. Die Kommission ist allerdings der Ansicht, dass das Anliegen von der BUD unterstützt und mitgetragen werden sollte, da primär diese ein Interesse daran haben sollte, die Bevölkerung über raumplanerische Grossprojekte zu informieren.




3. Antrag


://: Die BKSK beantragt dem Landrat mit 11:0 Stimmen ohne Enthaltung Zustimmung zum Antrag der Regierung, das Postulat Zoller ( 2005/186 ) als erfüllt abzuschreiben.


Füllinsdorf, 16. Juli 2007


Im Namen der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission
Der Präsident: Karl Willimann



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