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2007-67


Der Endenergieverbrauch hat in den letzten Jahren markant zugenommen, insbesondere der fossilen Energien im Bereich der Mobilität und der Elektrizität. Wer nachhaltige Energiepolitik betreiben will, kommt daher nicht darum herum, heute eine eigentliche Energieeffizienz-Strategie zu entwickeln und Schritt für Schritt eine solche Strategie in die Umsetzung zu führen.

Die Effizienzstrategie von EnergieSchweiz ist zurzeit in Bearbeitung. Sie soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden. Von Bedeutung sind insbesondere die energetischen Vorschriften von Geräten und Anlagen, Massnahmen im Gebäudebereich, die Förderprogramme der Kantone und freiwillige Massnahmen der Wirtschaft und der öffentlichen Hand im Rahmen von EnergieSchweiz (z.B. Zielvereinbarungen und Effizienz-Programme). Die Kantone sind in erster Linie für die Verschärfung und die Erweiterung der energetischen Vorschriften im Gebäudebereich und den entsprechenden Vollzug zuständig.


Gemäss der Kantonsverfassung erlässt unser Kanton Grundsätze zur kantonalen Energiepolitik. Es ist angezeigt, im Bereich der Energieeffizienz die politischen Grundsätze in der Form einer Strategie zu formulieren und dadurch Klarheit zu schaffen, wie unser Kanton und unsere Gemeinden in den nächsten Jahren eine sichere, volkswirtschaftlich optimale und umweltgerechte Versorgung mit Energie fördern wollen sowie deren sparsame und wirtschaftliche Verwendung vorantreiben.


Der Regierungsrat wird eingeladen bis zum Ende des ersten Amtsjahres in der Legislatur 2007-2011, eine kantonale Energieeffizienz-Strategie zu formulieren und vom Landrat genehmigen zu lassen. Die kantonale Strategie sollte mindestens die Vorgaben des Bundes für Kantone und Gemeinden beinhalten und die geplanten Massnahmen aufzeigen.



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