2007-50
Parlamentarischer Vorstoss |
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Titel:
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Interpellation von Daniel Wenk, FDP: Verordnung über die Massnahmen zur Reduktion der Feinstaubbelastung in der Luft bei austauscharmen Wetterlagen (SMOG- Verordnung)
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Autor/in:
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Daniel Wenk , FDP
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Eingereicht am:
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8. März 2007
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Nr.:
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2007-050
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Am 1. März 2007 hat der Regierungsrat die oben genannte Verordnung in Kraft gesetzt. Die Problematik der Feinstaubbelastung ist erkannt. Es ist unbestritten, dass die Emissionen verringert werden müssen.
Man kann geteilter Meinung sein, ob mit dieser Verordnung ein wirksames Instrument zur Reduktion der Feinstaubbelastung bei einer Inversionslage geschaffen wurde. Meiner Meinung nach wird durch diese Verordnung der natürliche Brennstoff Holz, zu unrecht, als ein Hauptverursacher von Feinstaub dargestellt, auch wenn sich das Feuerverbot lediglich auf Cheminées und Schwedenöfen beschränkt.
Ich bitte den Regierungsrat folgende Fragen zu beantworten:
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1)
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Auf welcher gesetzlichen Basis wurde diese Verordnung erlassen?
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2)
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Wie wird der § 4 Abs. 2 a. und b. der Verordnung umgesetzt?
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3)
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Wie hoch ist der prozentuale Anteil der durch Cheminées und Schwedenöfen produzierte Feinstaub, gemessen an der Gesamtbelastung?
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4)
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Wurde bei der Festlegung der Sofortmassnahmen berücksichtigt, dass die Feinstaubpartikel, je nach Herkunft (Dieselverbrennung, Pneuabrieb, Bremsstaub, Holzverbrennung, usw.) eine unterschiedliche chemische Zusammensetzung ausweisen und nicht alle dieselben Auswirkungen auf den menschlichen Organismus haben?
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5)
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Gab es weiteren Massnahmen, die im Rahmen der Schaffung dieser Verordnung geprüft wurden?
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Wenn ja welche und weshalb hat man sie nicht in die Verordnung aufgenommen?
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Besten Dank im Voraus für die Beantwortung der Fragen.
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