2007-135
Parlamentarischer Vorstoss |
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Titel:
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Interpellation von Martin Rüegg, SP: Was hat die Staufachstelle gebracht?
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Autor/in:
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Martin Rüegg
, SP
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Eingereicht am:
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7. Juni 2007
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Nr.:
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2007-135
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„Staumanager nimmt den Hut" titelten die Medien Mitte Mai dieses Jahres. Der Abgang von Martin Strübin nach drei jähriger Tätigkeit kommt früh und überraschend. Die Kündigung habe nichts mit den chaotischen Verhältnissen, d.h. Staus und Unfällen, auf der A2 vor Basel zu tun. Die Polizeidirektion wolle über die Staufachstelle nachdenken, aber doch rasch entscheiden, war zu lesen. Konkret habe man vor allem Verbesserungen bei der Signalisation von Baustellen auf der A2 erreicht, war von der Task-Force „Anti-Stau" zu vernehmen. Das Resultat der Arbeiten dieser Fachstelle scheint mir etwas mager zu sein.
Ich bitte daher den Regierungsrat zu folgenden Fragen schriftlich Stellung zu nehmen:
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1.
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Was hat die Staufachstelle den Kanton bisher gekostet?
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2.
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Was kostet die Task-Force „Anti-Stau"? Welche Aufgaben hat sie? Wie ist sie zusammen gesetzt? Wie wird sie bestimmt?
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3.
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Was hat die Staufachstelle in den vergangenen drei Jahren konkret erreicht?
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4.
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Ist der Regierungsrat bereit, die Staufachstelle zu durchleuchten und sie auf ihre weitere Notwendigkeit hin zu überprüfen, bevor sie erneut besetzt wird?
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5.
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Welche anderen Massnahmen sieht der Regierungsrat, die Verkehrsprobleme auf unseren Strassen in Zukunft besser in den Griff zu bekommen?
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Für die Beantwortung meiner Fragen danke ich dem Regierungsrat schon jetzt recht herzlich.
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