2007-33


1. Urs Hammel: Krankenkassenobligatorium

Überraschend hoch scheint die Zahl derjenigen Menschen zu sein, die nicht in der Krankenkasse versichert sind. Wohl hat man seinerzeit ein Obligatorium geschaffen und man musste auch annehmen, dass der eine oder die andere durch die Obligatoriums-Maschen schlüpfen würde. Dass es aber so viele Menschen sind, wie nun vermutet wird, ist nicht befriedigend.


Fragen:


2. Kaspar Birkhäuser: Schliessung der Asyl-Notunterkunft Muttenz

Der Kanton Baselland wird das Notzentrum (NOZ) Muttenz für Asylsuchende mit Nichteintretensentscheid (NEE) ab März bis Ende Juni 2007 stufenweise schliessen, weil die Übernachtungen im Heim von durchschnittlich 30 auf durchschnittlich 10 ge-sunken sind. Der Betrieb sei "aus ökonomischen Gründen nicht mehr vertretbar," be-gründet die Regierung die Schliessung. Die Betreuer im NOZ sind von der Privatfirma ORL angestellte Sozialarbeiter, die ihre Arbeit gut und sehr menschlich machen.


Fragen:


3. Sarah Martin: Luftqualität

Das Lufthygieneamt beider Basel hat für das Jahr 2006 eine wenig erfreuliche Bilanz gezogen. Die Luft ist viel zu stark und zu oft mit Feinstaub, Ozon und Stickstoffdioxid belastet. Dreiviertel der Bevölkerung beider Basel sind davon betroffen.


Gemäss der Beantwortung einer Interpellation von Etienne Morel vom August 2005, betreffend der Umsetzung des "Luftreinhalteplans beider Basel 2004", hat die Regierung vorgesehen im Herbst 2005, unter dem Vorsitz des Lufthygieneamtes eine Begleitgruppe für die Umsetzung des Luftreinhalteplans einzusetzen. Eine Konzeptstudie die einen Vorgehensvorschlag mit einem konkreten Terminplan enthält soll im Jahr 2007 vorliegen.


Fragen:

Liestal, 13. Februar 2007


Landeskanzlei Basel-Landschaft



Back to Top