2006-282 (1)

1. Ausgangslage

Mit Datum vom 8. September 2005 hat Frau Landrätin Romy Anderegg ein Postulat 2005-229 im Landrat eingereicht, das den Titel trägt: "175 Jahre Kanton Baselland: Mit neuem Schwung in ein Jubiläum". Die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion hat in einem ersten Schritt eine schriftliche Umfrage gemacht, wie denn verschiedene Personen aus verschiedenen Tätigkeitsbereichen ein solches Jubiläum zu feiern gedächten. Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 13. Juni 2006 beschlossen, dass er zuerst das Postulat von Landrätin Anderegg behandelt haben möchte und er nur in diesem Fall die bereits vorhandene Vorlage formell beschliessen und an den Landrat weiterleiten würde. Eine im Jahr 2006 initiierte Ideensammlung in der kantonalen Verwaltung sowie bei externen Organisationen brachte unterschiedliche Vorschläge, wie dieses Jubiläum gefeiert werden könnte. Zur Frage des Jubiläums an und für sich äusserten sich alle zustimmend. Aufgrund der aus den Umfragen hervorgegangenen Ideen schlägt die BKSD vor, nicht ein spezielles Programm zu schaffen, sondern eigens für 2007 ein „Label" kreieren zu lassen: 175 Jahre Kanton Basel-Landschaft. Unter diesem Label sollen im Jahr 2007 eine Anzahl von der Generalsekretärenkonferenz als Steuergremium speziell ausgelesener Projekte umgesetzt werden. Das Postulat Anderegg wurde vom Landrat am 2. November 2006 gegen den Willen der Regierung überwiesen.




2. Zielsetzung der Vorlage


Das 175-jährige Jubiläum wird im Jahr 2007 zum Anlass genommen, den Kanton Basel-Landschaft selbstbewusst darzustellen. Es soll eine vielseitige, einer breiten Bevölkerung zugängliche und kostengünstige Lösung gewählt werden.




3. Massnahmen zur Umsetzung der Ziele


Die BKSD schlägt zusammen mit ihrer Kulturkonferenz vor, für 2007 kein extra auf die Beine gestelltes „Programm" zu entwerfen, sondern eigens dafür ein „Label" kreieren zu lassen: 175 Jahre Kanton Basel-Landschaft . Unter diesem Label treten im Jahr 2007 eine Handvoll speziell ausgelesener Projekte auf. Diese Projekte müssen nicht zwingend extra für das Jubiläum 175 Jahre Kanton Basel-Landschaft geschaffen oder bestellt werden; es können vielmehr Vorhaben sein, die auch ohne dieses spezielle Jubiläum dem Kanton zur finanziellen Unterstützung vorgelegt werden. Das Jubiläumsjahr " 175 Jahre Kanton Basel-Landschaft" soll am 17. März 2007 mit einer Medienveranstaltung der Regierung beginnen. Als offizieller Festakt des Jubiläums soll die feierliche Wiedereröffnung des Römischen Theaters in Augusta Raurica genutzt werden. Beendet wird das 175 Jahr Jubiläum offiziell am 26. August 2008, weil die Eidgenössische Tagsatzung am 26. August 1833 die so genannte Totaltrennung von Basel-Stadt sanktionierte.




4. Kommissionsberatung


4.1. Organisation der Beratung


Die Vorlage wurde von der Bildungs-, Kulturkommission und Sportkommission am 7. Dezember 2006 beraten. An der Sitzung waren RR Urs Wüthrich und Martin Leuenberger, Generalsekretär BKSD für die Erläuterung des Sachverhaltes sowie zur Beantwortung von Fragen anwesend.




4.2. Beratung im Einzelnen


Die Vertreter der BKSD erläuterten, der Regierungsrat beabsichtige kein grosses Programm für das Jubiläum und spreche sich mit dieser Vorlage für eine kostengünstige Variante aus. Zudem schlage die Regierung eine Ausweitung des Jubiläumsjahres vom 17. März 2007 bis 26. August 2008 vor, weil das genaue Entstehungsdatum des Kantons historisch nicht ganz eindeutig feststeht.


Die Kommission stellt fest, dass sie einmal mehr bei der Behandlung einer Vorlage unter grossem Zeitdruck steht. Aus ihrer Sicht ist es unhaltbar, dass das im September 2005 eingereichte Postulat Anderegg erst über ein Jahr später im November 2006 im Landrat traktandiert wird. Sie beschloss daher, die Ratskonferenz zu ersuchen, inskünftig den Terminplan bei Vorlagen mit zeitlichen Rahmenbedingungen besser zu gestalten. Die Kommission hätte die Vorlage gerne vertieft beraten und einige Einwände, Vorbehalte und Ergänzungen eingebracht. Es blieb ihr aber infolge des zeitlichen Drucks nicht viel mehr übrig, als dem vorliegenden Konzept generell zuzustimmen und einzelne Retuschen anzubringen. Der aus der Kommission geäusserten Kritik, das Programm mit einer sogenannt Handvoll Projekten, die noch nicht einmal fest stünden, sei ein bisschen mickrig, wurde entgegengehalten, dass auch beim 125-jährigen Jubiläum keine grosse Feier stattgefunden habe. Dies entgegen den umfangreichen Feierlichkeiten anlässlich der 100- und 150-jährigen Jubiläen.


Generell ist die Kommission mit dem vorliegenden Konzept aber einverstanden, das Jubiläum über eine längere Frist und mit verschiedenen Organisationen, welche Jubiläumsprojekte durchführen, gemeinsam zu gestalten. Sie nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass die Zuständigkeit für Projekte, die mit dem Label „175 Jahre Kanton Basel-Landschaft" ausgezeichnet werden, bei einer vom Regierungsrat bezeichneten Jury liegen. Sie nimmt auch davon Kenntnis, dass für die noch einzugebenden Projekte Beiträge aus dem Lotteriefonds, aus der Jubiläumsstiftung, aus dem Kulturfonds oder über andere Sponsoren erhältlich gemacht werden können. Die Kommission beschliesst daher, Ziffer 2 des - leider erst an der Sitzung nachgereichten - Antrages zum Landratsbeschluss insofern abzuändern, dass die Fr. 175`000.- nicht als Kredit für die Durchführung von Anlässen, sondern als Koordinationskredit für das Jubiläum bezeichnet werden.


Ein Teil der Kommission findet es bedauerlich, dass die Chance für die frühzeitige Planung und Organisation eines grossen Festanlasses verpasst wurde. Regierungsrat Wüthrich informierte aber, dass ein offizieller Akt im Rahmen der feierlichen Wiedereröffnung von Augusta Raurica geplant sei. Dieser soll von einem Programm umrahmt werden. Der eingereichte Antrag, die Regierung sei zur Durchführung eines entsprechenden offiziellen Festaktes im Landratbeschluss zu verpflichten, wurde mit 7:1 Stimmen bei 3 Enthaltungen gutgeheissen.




5. Antrag


://: Die BKSK beantragt dem Landrat Zustimmung zum abgeänderten LRB betreffend Jubiläumsvorlage 2006/282 mit 11 : 0 Stimmen ohne Enthaltungen.


Füllinsdorf, 3.Januar 2007


Im Namen der Bildungs-, Kulturkommission und Sportkommission
Der Präsident: Karl Willimann


Beilage: Abgeänderter Landratsbeschluss


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