2006-278 (1)


1. Ausgangslage

Diese Motion vom 13.4.2000 (am 21.9.2000 als Postulat überwiesen) hat eine sehr lange „Odyssee" zwischen den landrätlichen Kommissionen GPK und BPK, sowie dem Landrat und der Regierung hinter sich. Das Postulat 2000/088 wurde mehrmals in den erwähnten Kommissionen behandelt und der Landrat verlangte ebenfalls mehrmals einen Bericht zur Situation, letztmals am 26.5.2005. Gleichzeitig wurde die Behandlungsfrist verlängert. Dieser Grundlagenbericht liegt jetzt mit der Vorlage 2006/278 vom 7.11.06 vor.




2. Kommissionsberatung


Die BKP behandelte diesen Bericht an ihrer Sitzung vom 23.11.06. Sie wurde dabei von Regierungsrätin Elsbeth Schneider und Hans-Georg Bächtold, Leiter Amt für Raumplanung, kompetent beraten.


„Eintreten" war unbestritten.




3. Detailberatung


Da das Geschäft wie erwähnt eine sehr lange Geschichte aufweist, fand in der BPK nur eine kurze Detailberatung statt. Darin ging es um die Zuständigkeiten in der Grundlagenerarbeitung bei „Zonenplänen Landschaft" zwischen Gemeinden und Kanton.


Das Postulat verlangte vom Kanton eine finanzielle Unterstützung von 50% für die Kosten der Gesamtmelioration im Laufental.


Gemäss Angaben der kantonalen Fachleute fehlen dazu aber sowohl die rechtliche Grundlagen, wie auch die finanziellen Mittel. Der Kanton unterstützt auf Anfrage von Gemeinden und im Falle von grösseren Planungen mit Einfluss auf Arbeitsplätze sowie bei kantonaler Bedeutung (z.B. „Dreispitz" oder „Salina Raurica") die kommunalen Planungen.




4. Antrag an den Landrat


Die BPK beantragt dem Landrat einstimmig mit 9 : 0 Stimmen den Bericht des Regierungsrates zur Kenntnis zu nehmen und der Abschreibung des Postulates Engel 2000/088 zuzustimmen.


Liestal, 5. Januar 2007


Im Namen der Bau- und Planungskommission
der Präsident: Peter Holinger



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