2006-75

Nach einem Winter mit bisher ungeahnter Feinstaubbelastung, welche weite Teile der Bevölkerung und die Behörden wach gerüttelt hat, wird in Kürze die Ozon-Saison beginnen. Dann werden Feinstaub und Ozon sowie weitere Schafstoffe wie Stickoxide (NOx) und flüchtige organische Stoffe (VOC) die Luft und somit auch die Menschen belasten. Die lufthygienische Situation wird im Sommer also nicht besser oder anders, sonder schlechter.

Der Antwort auf die Interpellation 2005/103 von Thomas de Courten ist zu entnehmen, dass der Regierungsrat die 2005 erstmals national koordinierte Strategie zur Bekämpfung des Sommersmogs der Schweizerischen Bau-, Planungs- und Umweltschutzdirektorenkonferenz (BPUK) begrüsst. Die Luftverschmutzung verursache hohe volkswirtschaftliche sowie erhebliche Gesundheitskosten, die politisch nicht weiter zu verantworten seien. Zur Verbesserung der Luftqualität seien weitere Massnahmen notwendig.

Durch kurzfristige Massnahmen (z.B. Temporeduktionen auf den Autobahnen) lässt sich der weitere Anstieg von Ozon zumindest eindämmen. Für die Zukunft kann das aber nicht genügen. Entscheidend ist es nun, weitere nachhaltige Massnahmen zu ergreifen, damit die Ozonbelastung dauerhaft vermindert und die Reduktionsziele von 70-80 % (Basis 1985) erreicht werden können.

Ich bitte den Regierungsrat deshalb,

unverzüglich in Zusammenarbeit mit den Instanzen des Bundes und der Kantone sowie den deutschen und französischen Behörden am Oberrhein einen Massnahmenplan für eine nachhaltige Reduktion der Ozonbelastung zu entwickeln,

sowie, für den Fall, dass solche Massnahmen noch nicht greifen oder ausreichen sollten,

einen kurzfristigen Eingriffsplan vorzulegen, der sicherstellt, dass in Zukunft jederzeit, wenn die Ozonwerte alarmierende Werte erreichen, schnell und unbürokratisch kurzfristige Massnahmen zur Verhinderung einer Eskalation in unserem Kanton zum Tragen kommen.
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