2006-74 (1)
Bericht Nr. 2006-074 an den Landrat |
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Bericht der:
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Bau- und Planungskommission
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vom:
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31. Oktober 2006
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zur Vorlage Nr.:
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Titel des Berichts:
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Abrechnung des 3. Generellen Leistungsauftrages im Bereich des öffentlichen Verkehrs für die Jahre 1997 - 2001 (1.6.1997 - 9.6.2001) und Rechenschaftsberichte der Unternehmungen des öffentlichen Verkehrs über die Erfüllung des 3. Generellen Leistungsauftrages 1997 - 2001
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Bemerkungen:
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1. Ausgangslage
Neben der Genehmigung von künftigen Leistungsaufträgen im ÖV hat der Landrat auch die Abrechnungen der vergangenen und somit abgeschlossenen Leistungsaufträge zu genehmigen. Mit der vorliegenden Vorlage 2006/074 vom 21.3.2006 wird dem Landrat die Abrechnung des 3. Generellen Leistungsauftrages (1.6.1997 - 9.6.2001) unterbreitet.
2. Kommissionsberatung
Die Bau- und Planungskommission behandelte das Geschäft an ihrer Sitzung vom 24.08.2006. Sie wurde dabei von Regierungsrätin Elsbeth Schneider, Hans-Georg Bächtold, Leiter des ARP, Markus Meisinger, Leiter öffentlicher Verkehr sowie Paul Kaufmann, Leiter des Rechnungswesen Abt. ÖV kompetent beraten.
Eintreten auf die Vorlage war unbestritten.
3. Detailberatung
Anlässlich der Detailberatung wurde die Kommission informiert, dass aufgrund personeller Wechsel und knapper Ressourcen die Abrechnung mit Verspätung erstellt wurde. Die Abrechnung des 4. Generellen Leistungsauftrags wird noch für das laufende Jahr in Aussicht gestellt.
Anhand einer Präsentation wurde der Kommission das Schema der Abgeltungsverordnung des Bundes, der Verteilschlüssel zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden, das Schema der TNW-Einnahmen sowie die Aufteilung der ungedeckten Kosten erklärt.
In der Diskussion wurde festgestellt, dass Gemeinden mit Zentrumsfunktionen mit vielen Haltestellen unter Umständen übermässig belastet werden und sich die Abgeltungsabrechnung zwischen den beiden Halbkantonen BL und BS als nicht ganz einfach erwiesen hat. Im weiteren wurde festgestellt, dass im vorliegenden Abrechnungszeitraum 1997 - 2001 die Leistungen der S 9 „Läufelfingerli" ausgebaut und der Halbstundentakt eingeführt wurde.
Die Gesamtkosten für BL mit einem massiven Anstieg von rund 12,5 Millionen im Jahre 1998 auf rund 22 Millionen im Jahre 2001 wurden diskutiert und hinterfragt. Hier schlagen vor allem die Einführung des Halbstundentakts bei der SBB, sowie die grosse Leistungssteigerung der BLT zu Buche. Der Zuwachs wirkte sich aber auch auf der Einnahmenseite positiv aus.
4. Antrag
Die Bau- und Planungskommission beantragt dem Landrat einstimmig, dem Entwurf des Landratsbeschlusses in der vorliegenden Form zuzustimmen.
Namens der Bau- und Planungskommission:
Der Präsident: Peter Holinger
Liestal, den 31.10.2006
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