2006-112 (1)
Bericht Nr. 2006-112 an den Landrat |
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Bericht der:
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Bau- und Planungskommission
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vom:
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13. Juni 2006
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zur Vorlage Nr.:
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Titel des Berichts:
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H2 Umfahrung Sissach; Chienbergtunnel: 2. Berichterstattung des Regierungsrates
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Bemerkungen:
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1. Ausgangslage
Wie bereits im 1. Bericht vom 12.1.06 zur Vorlage 2005/248 erwähnt, verlangte der Landrat am 25.1.04 in Zusammenhang mit den Zusatzkrediten zum Chienbergtunnel eine halbjährliche Berichterstattung. Der zweite Bericht mit Datum vom 25.4.06 liegt nun als Vorlage 2006-112 vor.
2. Kommissionsberatung
Die BPK behandelte diesen Bericht an einer ersten Sitzung am 4.5.06 "vor Ort" in Sissach mit einer Tunnelbegehung.
An einer zweiten Sitzung am 1.6.06 wurden noch offene Fragen diskutiert, respektive beantwortet. Die BPK wurde dabei von Regierungspräsidentin Elsbeth Schneider sowie von den Herren Ruedi Hofer, Kantonsingenieur und Urs Roth, Stv. Leiter Geschäftsbereich Verkehr kompetent beraten.
3. Detailberatung
Die Detailberatung gliederte sich in folgende Punkte:
A. Stand der Arbeiten / Termine
B. Verantwortlichkeiten
C. Kostenübersicht / Beiträge
Wiederum wurden die Medien am 4.5.06 nach der BPK Sitzung über den Stand der Arbeiten orientiert.
A .
Die BPK nahm anlässlich der Begehung "vor Ort" vom Stand der Arbeiten Kenntnis. Die Arbeiten kommen gut voran. Grosse Teile des Tunnels sind beinahe fertig gestellt, an den Hebungsmassnahmen wird intensiv gearbeitet..
Die Kommission registrierte, dass bei den Hebungen anstelle der Knautschzylinder vermehrt "Anker" aus Chrom-stahl zum Einsatz kommen.
Es ist vorgesehen den Chienbergtunnel am 20.12.06 in Betrieb zu nehmen und damit den Durchgangsverkehr in Sissach ab Ende dieses Jahres zu entlasten.
B.
Die BPK nahm zur Kenntnis, dass beim "Tagbruch" eine aussergerichtliche Einigung zustande kam.
Die Firmen, respektive deren Versicherungen, übernehmen einen Grossteil der Mehrkosten (12 Mio. Fr.). Auch der Bund beteiligt sich an den "Ohnehin-Kosten" mit 62% (8,3 Mio Fr.).
Dem Kanton Baselland verbleiben "Restkosten" von 4,2 Mio. Fr. respektive 38%.
In Zusammenhang mit den "Hebungen", die in dieser Form im Tunnelbau in Europa erst einmal auftraten, erstellte Prof. Dr. Anagnostou (im Auftrag des Kantons BL) ein Gutachten. Darin kommt der Experte zum Schluss, dass Haftungsansprüche keine reelle Chance haben und er empfiehlt, auf entsprechende Forderungen zu verzichten.
C.
Die BPK nahm die prognostizierten Brutto-Gesamtkosten von 331 Mio Fr. und die Endkostenprognose von Fr. 334 Mio. Fr. (inkl. 4 Mio. Fr. Reserve) zur Kenntnis.
Vom Bund liegen Zusagen für Beiträge von 62% an die 227,6 Mio. Fr., sowie von 12,5 Mio. Fr. für den Tagbruch vor. Wie erwähnt beteiligen sich die Firmen an den Kosten des Tagbruchs mit 12 Mio. Fr..
Die beim Bund verlangten Beiträge an die "Index Teuerung" 1989 - 1996 von rund 25 Mio wurden leider auch vom Bundesgericht am 20.4.2006 abgewiesen.
4. Antrag an den Landrat
://: Die Bau- und Planungskommission beantragt dem Landrat mit 11:0 Stimmen einstimmig, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
Liestal, den 13. Juni 2006
Im Namen der Bau- und Planungskommission
Der Präsident: Peter Holinger
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