Vorlage an den Landrat

3. Bahnunterhalt der BVB auf den basellandschaftlichen Tramlinienabschnitten

Um den Bahnunterhalt der BVB auf den basellandschaftlichen Tramlinienabschnitten unter bessereKontrolle zu bringen, hat die Paritätische Kommission BVB/BLT an ihrer 181. Sitzung vom 27. Mai 2005 auf Antrag des Amtes für Raumplanung, Abt. öffentlicher Verkehr beschlossen, dass die BVB für den Bahnunterhalt auf BL-Gebiet einen rollenden Fünfjahresplan erstellen muss. Dieser dient auch als Grundlage für die Budgetierung der Bahnunterhaltskosten auf BL-Gebiet. Zusätzlich wird für die Planung des Bahnunterhalts eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitgliedern der BVB und der BLT sowie des Tiefbauamtes und des Amtes für Raumplanung/Abt. öffentlicher Verkehr des Kantons Basel-Landschaft, gebildet. Die BVB muss in dieser Arbeitsgruppe die notwendigen Unterhaltsarbeiten begründen. Die Arbeitsgruppe soll zweimal jährlich tagen und entscheidet über die Aufnahme des Bahnunterhalts in den rollenden Fünfjahresplan; vorbehalten bleiben Entscheide der basellandschaftlichen Behörden zu Konto-Nr. 2357.361.10 "Beiträge an Basel-Stadt". Ziel des Fünfjahresplans ist ein effizienter und sicherer Trambetrieb bei gleichzeitiger Verstetigung der jährlichen Unterhaltskosten. Die Arbeitsgruppe ist am 31. Oktober 2005 erstmals zusammengekommen. Die BVB haben für das Jahr 2005 und auch bereits für das Jahr 2006 Mehrkosten für ordentlichen und ausserordentlichen Bahnunterhalt auf BL-Gebiet angemeldet.