2006-159

Verschiedene Faktoren haben in den letzten Monaten zu einem markanten Anstieg der Preise für fossile Brennstoffe geführt. In der Oeffentlichkeit weniger diskutiert wurde der ebenfalls massive Anstieg der Strompreise. Während im Frühjahr 2003 eine Bandlieferung noch 3.4 Rp/kWh kostete, ist der Preis im Frühjahr 2006 auf 8. 1 Rp/kWh geklettert. Aus heutiger Sicht erscheint diese Entwicklung mindestens teilweise als irreversibel. Einen wesentlichen Einfluss hat sicher die sich in 20 Jahren öffnende Lücke zwischen der nach wie vor steigenden Nachfrage im Strombereich und dem Rückgang des Stromangebotes als Folge von langfristig auslaufenden Betriebsbewilligungen für Kernkraftwerke und Langfristbezugsrechten.

Diese Entwicklung unterstreicht das energiepolitische Ziel, die Abhängigkeit von Energieeinfuhren so gering als möglich zu halten und die Chancen, die ein solches Preisniveau für eine Energieproduktion in der Region öffnet, zu nutzen. Mit den höheren Preisen einher gehen technologische Fortschritte bei nachhaltigeren Technologien als der Verbrennung von Oel oder der Kernspaltung zur Stromerzeugung.


Die Kantonsverfassung beauftragt den Kanton, eine sichere, volkswirtschaftlich optimale und umweltgerechte Versorgung mit Energie zu fördern und gibt ihm die Kompetenz, sich an Anlagen der Energieversorgung zu beteiligen und nötigenfalls solche sogar selbst zu erstellen und zu betreiben. § 1 des Energiegesetzes will explizit die Abhängigkeit von importierter Energie vermindern.


Der Kanton Basel-Landschaft hat in der ersten Hälfte des letzten Jahrhunderts in der Energieversorgung der Region eine aktive und erfolgreiche Rolle gespielt (Atel, Flusskraftwerke Birsfelden und Augst). Heute scheint er sich, mit Ausnahme der Beteiligung am Geothermieprojekt in Basel, passiv zu verhalten und Chancen zu verschlafen.


Ich bitte den Regierungsrat um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen:


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