2006-135 (2)

1. Ausgangslage

Nach den umfassenden und abgeschlossenen Renovationsarbeiten und Erweiterungsbauten im Kantonsspital Liestal, hat das zweite grosse Kantonsspital unseres Kantons, das „Bruderholz" diese Arbeiten vor sich.
Vor gut 30 Jahren wurde es gebaut und hat jetzt auch grossen Sanierungsbedarf. Diverse bauliche Massnahmen wurden in den letzten Jahren bereits ausgeführt. So wurde z.B. eine neue Notfallaufnahme gebaut und die Parkierungsmöglichkeiten wurden massiv erweitert, um zwei Beispiele zu nennen.


Die Bau- und Planungskommission hat im Zusammenhang mit dem Kredit für die 1. Etappe der sicherheitsrelevanten Massnahmen (Vorlage 2003/168 ) vor einigen Jahren bereits einen Rundgang durchs Spital gemacht. Der Landrat hat in diesem Zusammenhang einen 1. Kredit von rund 15 Mio. Franken bewilligt. Diese Arbeiten sind abgeschlossen.
Die Vorlage zur 2. Etappe dieser sicherheitsrelevanten Sofortmassnahmen (weitere 25 Mio. Franken) wurde der BPK soeben überwiesen.




2. Kommissionsberatung


Die am 18.5.2006 vom Büro des Landrates an die beiden Kommissionen VGK (Federführung) und BPK (Mitbericht) überwiesene Vorlage wurde dem finanziellen Umfang (ca. 450 Millionen) entsprechend intensiv behandelt.
Die BPK behandelte das Geschäft an ihren Sitzungen vom 1. und 29. 6.2006 sowie am 26.10.2006 und am 9.11.2006.
Am 25.8.2006 fand eine gemeinsame Sitzung mit der VGK statt.
Des weiteren nutzte die BPK die Gelegenheit, an ihrer BPK-Reise zum Abschluss der Legislatur am 28.9.2006 das Triemli-Spital in Zürich zu besuchen.


Die Kommission wurde an diesen sechs Terminen von verschiedenen Personen beraten. Die „bauliche" Begleitung der Kommission war bei Frau Regierungsrätin Elsbeth Schneider sowie bei Frau Marie-Theres Caratsch, Kantonsarchitektin.
An der gemeinsamen Sitzung vom 25.8.06 wurden Herr Herbert Staub Kantonsbaumeister des Kantons Zug und Herr Willi Rusterholz der Metron AG beigezogen.
An zwei Sitzungen war zusätzlich Herr Regierungsrat Erich Straumann anwesend.


In Zürich wurde die BPK von Frau Stadträtin Kathrin Martelli empfangen und ins „Triemli-Projekt" eingeführt.
Herr Peter Ess, Direktor für Hochbauten im Kanton Zürich, begleitet von den Herren Ueli Kobel, Werner Kälin, Christian Hardmeier und dem Direktor des Triemli-Spitals, Herrn Urs Lendenmann, stellten uns ihr noch grösseres Bauvorhaben im Triemli Spital, sowohl in einer Sitzung, als auch bei einem kurzen Rundgang vor.


Eintreten auf die Vorlage 2006/135 war unbestritten.




3. Detailberatung


Die BPK konzentrierte sich in ihrer Diskussion insbesondere auf die zwei Hauptfragen Standort und Projektabwicklung.


A. Standort
Die Kommission diskutierte intensiv, ob der Standort des Spitals auf dem Bruderholz überhaupt noch richtig sei. Aufgrund diverser der Kommission abgegebener Unterlagen (Standort und Projektevaluation) mit Vergleichen (Erreichbarkeit, Kosten, Landpreise etc.) kam die Kommission mehrheitlich zum Schluss, dass am Standort Bruderholz festgehalten werden soll, dass aber künftig der ÖV zum Bruderholz möglichst verbessert werden soll.
Auch die bereits getätigten Investitionen sprechen in der Kommission für den Verbleib am Standort Bruderholz.


B. Projektabwicklung
Der von der Regierung vorgeschlagene Weg mit „Totalunternehmung" für den Neubau, sowie das „einstufige" Verfahren waren die in der BPK am heftigsten diskutierten Punkte.
Die in die Kommission eingebrachten Erfahrungen im Neubau „auf der grünen Wiese" mit Totalunternehmung im Kanton Zug, sowie die dem KSB ähnliche Ausgangslage im Triemli-Spital in Zürich, haben entscheidend zur Meinungsfindung beigetragen. Die zeitliche Beschleunigung mittels Totalunternehmung (auch GU) stand für die Kommission nicht im Vordergrund. Wichtiger erschien ihr eine bessere regional abgestützte Submissionssituation für Neu- und Umbau mit Einzelverträgen und Architekturwettbewerb. Bei Total- oder Generalunternehmung wird die Quantifizierung der Arbeiten mit nur einem Vertrag als sehr schwierig beurteilt und u.a aus Gründen der möglichen Veränderungen im Bauablauf abgelehnt.
Die BPK erwartet eine neue Vorlage mit Projektierungskredit in der 1. Phase.
Die grosse Thematik „regionale Spitalplanung" und „genaue künftige Nutzung" (z.B. Geriatrie) des KSB, wurde in der BPK ebenfalls, aber nicht vordergründig, diskutiert.




4. Anträge zum Landratsbeschluss


Die BPK hat an ihrer Sitzung vom 9.11.2006 zuerst mehrheitlich entschieden, an diesem Datum das Geschäft zu „verabschieden".


Die Bau- und Planungskommission beschliesst wie folgt:


Ziffer 1: unverändert : 9 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung


Ziffer 2 abgeändert : 12 Ja
Der Entscheid des Regierungsrates, hinsichtlich der Realisierungsgeschwindigkeit den Neubau des Bettenhauses und OP-Trakts mittels eines Totalunternehmerwettbewerbs auszuführen, wird abgelehnt.


Ziffer 3 abgeändert: 12 Ja
Der Vorschlag des Regierungsrates, dem Landrat zur Projektbeschleunigung den Verpflichtungskredit für den Neubau des neuen Spitals im einstufigen Verfahren (Projektierungs- und Ausführungskredit) zu beantragen, wird abgelehnt.


In der Schlussabstimmung stimmt die BPK dem abgeänderten Landratsbeschluss mit 12 : 0 Stimmen einstimmig zu.


Liestal, 23. Januar 2007


Im Namen der Bau- und Planungskommission
Der Präsident: Peter Holinger


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