2006-51

Die Feinstaubbelastung in der Agglomeration Basel hat Ende Januar, bedingt durch die Grosswetterlage, bedenkliche Ausmasse angenommen. Selbst wenn die Werte durch Niederschläge inzwischen wieder gesunken sind, kann sich ein so massiver Anstieg der Belastung jederzeit wiederholen. Einige grössere Gemeinden des Kantons Basel-Landschaft sind von der typischen Problematik der Agglomerationen betroffen. In Binningen wurden z.B. Ende Januar deutlich höhere Feinstaubwerte gemessen als in weiten Teilen der Stadt Basel.

Durch kurzfristige Massnahmen (Verkehrsbeschränkungen etc.) lässt sich der weitere Anstieg der Feinstaubwerte zumindest eindämmen. Für die Zukunft kann das aber nicht genügen. Entscheidend ist es nun, nachhaltige Massnahmen zu ergreifen, damit die Feinstaubbelastung dauerhaft vermindert und auf einem gesundheitlich unbedenklichen Level gehalten werden kann.


Ich bitte den Regierungsrat deshalb,
unverzüglich in Zusammenarbeit mit den zuständigen Instanzen des Bundes und den deutschen und französischen Behörden am Oberrhein einen Massnahmenplan für eine nachhaltige Reduktion der Feinstaubbelastung in unserer Region zu entwickeln,


sowie, für den Fall, dass solche Massnahmen noch nicht greifen oder nicht ausreichen sollten,
einen kurzfristigen Eingriffsplan vorzulegen, der sicherstellt, dass in Zukunft jederzeit, wenn die Feinstaubwerte alarmierende Werte erreichen, schnell und unbürokratisch kurzfristige Massnahmen zur Verhinderung einer Eskalation in unserem Kanton zum Tragen kommen.


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