Vorlage an den Landrat

6 Kosten und Finanzierung


6.1 Investitionskosten / Projektfinanzierung


Die Kosten wurden geschätzt anhand vergleichbarer in den letzten Jahren realisierter Massnahmen. So wurden als Richtwerte pro Schrankenanlage 500'000 Franken eingesetzt, wobei die einzelnen Beträge sehr unterschiedlich sein können, je nach strassen- oder bahnseitig anfallenden Kosten, wenn zum Beispiel aus Platzgründen umfangreiche Strassenanpassungen oder gar Gleisverschiebungen notwendig werden.


Für die einzelnen Linien sind folgende Kosten zulasten des Verpflichtungskredits ermittelt worden:


Die Finanzierung erfolgt zulasten des Kantons und wird nach der ab 2006 geltenden Rechnungslegung des Kantons als Investitionsbeitrag in der laufenden Rechnung des Tiefbauamts geführt, da die Anlagen in Eigentum und Unterhalt der Unternehmen übergehen.




6.2 Beiträge Dritter


Als Folge des Entlastungsprogramms 2003 des Bundes werden an die Sanierung der Niveauübergänge keine Bundesbeiträge mehr aus Mineralölsteuergeldern ausgerichtet. Für die Übergangszeit hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) eine Liste der 190 gefährlichsten Bahnübergänge der Schweiz erstellt, an welche noch bis zum Inkrafttreten des neuen Finanzausgleichs kleine Beiträge (max. 100'000 Franken pro Übergang) ausgerichtet werden können. So wie es aussieht, werden nicht alle diese Übergänge innert der Frist saniert, sodass die Möglichkeit besteht, weitere Vorhaben anzumelden. Voraussetzung ist jedoch, dass die fraglichen Niveauübergänge eine kritische Sichtzeit von ca. 6 Sekunden aufweisen und dass sie dem allgemeinen motorisierten Verkehr dienen. Feldwege sind nach wie vor ausgeschlossen.


Sobald für einzelne Vorhaben Vorprojekte mit Kostenvoranschlag vorliegen, sollen diese zwecks Vorbescheid dem ASTRA eingereicht werden. Endgültige Subventionsentscheide werden erst nach erfolgtem Plangenehmigungsverfahren und Vorliegen einer unterschriebenen Vereinbarung zwischen Strassen- und Schieneneigentümern über die Finanzierung der Restkosten gefällt. Die endgültigen Gesuche (inkl. Plangenehmigung und Kostenteilervereinbarung) sind vor Ende 2006 einzureichen, damit die Anlagen spätestens 2007 montiert, abgenommen und abgerechnet werden können. Ab 1. Januar 2008 werden keine Bundesgelder mehr zur Verfügung stehen.




6.3 Finanzielle Auswirkungen


Die Anlagen, insbesondere Schrankenanlagen mit Betriebs- und Unterhaltskosten gehen in Eigentum und Unterhalt der Verkehrsunternehmungen über. Die Verkehrsunternehmen sind dafür (Unterhalt, Strom etc.: ca. 5000 Franken/Jahr pro Barrierenanlage) verantwortlich, was sich in den Kosten der Leistungsaufträge niederschlägt.


Da die Aufwendungen als Investitionsbeiträge gemäss § 6 des ÖV-Gesetzes anfallen, werden sie in der laufenden Rechnungen des Tiefbauamts erfasst, welches auch für die Realisierung besorgt ist. Dementsprechend haben sie Auswirkungen auf den Finanzierungssaldo des Kantons. Im Budget 2006 und im Finanzplan 2005 - 2008 sind jährliche Tranchen von 2.5 Mio. Franken berücksichtigt.


Grafik: Auswirkungen auf dem Finanzplan des Kantons Basel-Landschaft



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