2006-37 (1)

1. Ausgangslage

Diverse tragische Unfälle an Bahnübergängen mussten leider in den vergangenen Jahren auch im Baselbiet zur Kenntnis genommen werden.
Um die Sicherheit an den Niveauübergängen zu verbessern, hat der Landrat darum in den Jahren 2003 und 2004 diverse Postulate und Motionen überwiesen.


Aufgrund des Berichtes "Grundsätze für die Signalisation der Kreuzungen Schiene / Strasse" hat der Regierungsrat die vorliegende Kreditvorlage in Auftrag gegeben.
Der Bericht umfasst sämtliche BLT- Linien auf Baselbieter Boden inklusive der Waldenburgerbahn.




2. Kommissionsberatung


Die BPK behandelte das Geschäft an ihren Sitzungen vom 26.April 2006 und 1.Juni 2006.
Sie wurde dabei von Regierungspräsidentin Elsbeth Schneider, sowie den Herren Ruedi Hofer Kantonsingenieur, Christian Kropf Leiter Geschäftsbereich TBA und Stefan Roana, Mitarbeiter des Geschäftsbereichs TBA, kompetent beraten.




3. Detailberatung


Am 26. April 2006 wurde der BPK der Bericht der Arbeitsgruppe "Tram-/ Bahnübergänge" vorgestellt.
Die betroffenen Gemeinden wurden in die Planung miteinbezogen.
Die SBB hat inzwischen kraft ihrer Autonomie etliche Übergänge bereits gesichert oder geschlossen.


Da es sich bei der vorliegenden Vorlage um eine „Sammelvorlage" handelt, bat die BPK bis zur zweiten Behandlung des Geschäfts um eine detaillierte Zusammenstellung der vorgesehenen Massnahmen.
Diverse bekannte Übergänge, wie die Rennbahnkreuzung in Muttenz, die Gräubern in Liestal, etc. wurden von den BPK-Mitgliedern technisch, organisatorisch und finanziell hinterfragt. Thematisiert wurde in diesem Zusammenhang auch die Kostenverantwortung, die im Normalfall beim Kanton liegt.


In der Sitzung vom 1. Juni 2006 wurde die detaillierte Massnahmenliste an die BPK abgegeben und diskutiert.
Gleichzeitig nahm die BPK zur Kenntnis, dass der neue WB-Übergang in der Gräubern in Liestal von der Stadt Liestal im Verursacherprinzip übernommen werden musste.


Hauptsächlich diskutiert wurden in Zusammenhang mit dem Sammelkredit der Zeitrahmen für die Umsetzung der Massnahmen sowie die Frage, was geschieht, falls die 20 Mio. Fr. nicht für die Umsetzung sämtlicher Massnahmen ausreichen.
Daraus leitete die BPK in der Folge die Forderung ab, dass dem Landrat erstmals nach 4 Jahren über den Stand der Umsetzung der Massnahmen zu berichten ist. Sie verzichtete dabei bewusst darauf, diesen Punkt als Antrag zu formulieren.




4. Antrag an den Landrat


Liestal, den 25. Juli 2006


Namens der Bau- und Planungskommission
Der Präsident: Peter Holinger


Beilage:
Entwurf des abgeänderten Landratsbeschlusses [PDF]


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