2005-273
Parlamentarischer Vorstoss |
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Titel:
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Interpellation von Remo Franz: Neue Hoffnung für Ikea und andere Projekte?
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Autor/in:
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Remo Franz, CVP
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Eingereicht am:
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20. Oktober 2005
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Nr.:
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2005-273
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Die Kantone der Nordwestschweiz haben gemeinsam die wichtigsten Verkehrsprojekte für die Entwicklung der Agglomeration Basel definiert und sich bei über 100 Projekten Bundesgelder gewünscht, wie an einer Medienorientierung am 17. Oktober 2005 bekannt geworden ist. Sehr zu Recht ist diese Forderung mit der Entwicklung unserer Region in Verbindung gebracht worden. Wirtschaftliche Beziehungen und die Schaffung von Arbeitsplätzen haben unbetrittenermassen mit öffentlichen wie auch privaten Verkehrsbeziehungen zu tun.
Die Wunschliste der Regierungen umfasst unter anderem auch den H2-Anschluss Liestal, den Vollanschluss für die H-18 in Aesch, die Aufwertung des Bahnhofs Dornach/Arlesheim und ein Tunnelprojekt im Laufental. Bereiche also, die auch den privaten Motorfahrzeugverkehr durch Folgeprojekte verstärken oder ihn mindestens erleichtern. Damit sind wir aber im Gebiet Grüssen in Pratteln durch die Verhinderungspolitik des VCS auf Grund gelaufen, was weitere Wunschprojekte dieser Art als wenig aussichtsreich erscheinen lässt. Das neueste Bundesgerichtsurteil betreffend den Neubau von Ikea in Spreitenbach dürfte allerdings in der Beantwortung der Interpellation Thomas de Courten vom 27. September noch nicht berücksichtigt worden sein und lässt daher neue Hoffnung schöpfen.
Deshalb frage ich die Regierung an:
Die Wunschliste der Regierungen umfasst unter anderem auch den H2-Anschluss Liestal, den Vollanschluss für die H-18 in Aesch, die Aufwertung des Bahnhofs Dornach/Arlesheim und ein Tunnelprojekt im Laufental. Bereiche also, die auch den privaten Motorfahrzeugverkehr durch Folgeprojekte verstärken oder ihn mindestens erleichtern. Damit sind wir aber im Gebiet Grüssen in Pratteln durch die Verhinderungspolitik des VCS auf Grund gelaufen, was weitere Wunschprojekte dieser Art als wenig aussichtsreich erscheinen lässt. Das neueste Bundesgerichtsurteil betreffend den Neubau von Ikea in Spreitenbach dürfte allerdings in der Beantwortung der Interpellation Thomas de Courten vom 27. September noch nicht berücksichtigt worden sein und lässt daher neue Hoffnung schöpfen.
Deshalb frage ich die Regierung an:
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1.
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Wie wertet die Regierung die Chancen für das Ikea-Projekt und weitere Projekte im Raum Grüssen oder in der Region nach dem Bundesgerichtsurteil vom 21. September?
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2.
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Welche Massnahmen will die Regierung ergreifen, damit die umfangreiche Wunschliste gegenüber dem Bund mehr ist als nur eine Aufzählung von theoretischen Möglichkeiten, die in der Praxis aufgrund von Einsprachen dann doch nicht durchgebracht werden können?
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3.
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Welche Unterstützung erhalten Projekte dieser Art durch den künftigen kantonalen Richtplan?
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4.
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Welche gesetzlichen Änderungen könnten sich aufgrund dieser Sachlage auf kantonaler Ebene aufdrängen, beispielsweise im Raumplanungs- und Baugesetz?
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